Der neue indonesische Aktionsplan für Menschenrechte

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Menschenrechte)

von Wolfgang S. Heinz (1)

Im Juni 1998 hat die Regierung Habibie den ersten indonesischen Aktionsplan für Menschenrechte vorgelegt (2). In diesem Beitrag wird eine erste Einschätzung versucht, wobei zum jetzigen Zeitpunkt keine Reaktionen aus Zivilgesellschaft und Politik bekannt sind, die hier hätten einbezogen werden können.

Entstehung

In der Präambel zum Plan wird nicht ausgeführt, welche Regierungsstellen an seiner Erarbeitung beteiligt waren. Von einer Mitarbeit der NGOs ist nichts bekannt und ... weiter lesen

Posted on 22:46 in Aceh, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen, Transitional Justice, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Justiz, Gerechtigkeit, Komnas HAM, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Militär, NGO, Papua, Prabowo, Regierung, Sicherheitssektor, transitional justice, Vereinte Nationen, Vergangenheitsaufarbeitung, Wiranto

Der Schleier ist gefallen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Aceh)

Seit nunmehr fast einem Jahrzehnt geschehen in Aceh, der nördlichsten Provinz Sumatras, massive Menschenrechtsverletzungen. Massaker, Morde, Vergewaltigungen sind an der Tagesordnung. Erst jetzt, nach dem Fall des Suharto-Regimes, sprechen die AcehnesInnen offen über die Verbrechen der indonesischen Armee und zwangen den ABRI Oberbefehlshaber General Wiranto zu einer öffentlichen Entschuldigung – doch erst, nachdem indonesische Zeitungen wochenlang über die Verbrechen berichtet hatten. Der Status Acehs als militärisches Operationsgebiet (Daerah Operasi Militer, DOM) wurde zwar aufgehoben, doch die ... weiter lesen

Posted on 04:22 in Aceh, Demokratie, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Regional Conflicts, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Diktator Suharto, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Habibie, Indonesien, Komnas HAM, Menschenrechte, Militär, Neue Ordnung, Osttimor, Papua, Prabowo, Reformasi, Wiranto

Papuas fordern Unabhängigkeit von Indonesien

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (West-Papua)

 

 von Dr. Siegfried Zöllner

 

Seit dem Rücktritt von Präsident Suharto vor sechs Monaten wird in Indonesien überall von „era reformasi“ – Ära der Reformen – gesprochen. In Irian Jaya ist jedoch die Ära der Reformen noch nicht angebrochen. Am 6. Juli 1998 schlug die indonesische Armee eine friedliche Demonstration in Biak mit unglaublicher Brutalität nieder. Bis heute ist die genaue Zahl der Toten nicht bekannt. Es werden jedoch seitdem mindestens 50 Personen vermisst. Daher ist ... weiter lesen

Posted on 03:48 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen, Regional Conflicts, Zeitschrift SUARA
Tags: Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Menschenrechte, Papua, Reformasi, regionale Konflikte, Transmigration, Unabhängigkeit, Verbrechen gegen die Menschlichkeit

West-Papua – ein langer Weg zu Reformen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (West-Papua)

Der Machtwechsel in Jakarta bedeutet noch nicht das Ende der verfahrenen Situation in West-Papua (Irian Jaya). An der Macht und der Rolle des Militärs, an seiner langen Tradition der Gewalt, hat sich noch nichts geändert, wie gerade hier, tausende Kilometer von Jakarta entfernt, deutlich wird. Ein Überblick über die Entwicklungen seit Mai 1998.

Menschenrechtsverletzungen wird weiterhin nur wenn unbedingt nötig nachgegangen. Obwohl in Indonesien nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Probleme West-Papuas eine Diskussion über eine föderalistische ... weiter lesen

Posted on 02:54 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Land & Indigenous Rights, Papua, Publikationen, Regional Conflicts, Zeitschrift SUARA
Tags: Demokratie, Gewalt, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Komnas HAM, Landrechte, Menschenrechte, Militär, Papua, politische Gefangene, Pressefreiheit, Reformasi, regionale Konflikte, Sonderautonomie, Transmigration, Unabhängigkeit

Der Traum vom Fliegen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Demokratie)

von Alex Flor

Seit 100 Tagen regiert B.J. Habibie das Inselreich Indonesien. Das Herz des in Deutschland zum Flugzeugbauer ausgebildeten Ingenieurs schlägt jedoch nicht für die Politik, sondern für’s Fliegen. Habibie gefällt sich darin, seine Regierungsgeschäfte mit den Aufgaben eines Piloten zu vergleichen. Zuvor steuerte der im Mai gestürzte Diktator Suharto, von dem er die Amtsgeschäfte übernahm, 32 Jahre lang als Pilot die Maschine Indonesien, während Habibie selbst als Kopilot mit im Cockpit saß, ... weiter lesen

Posted on 02:14 in Demokratie, Economy, Labor & Corruption, Elections & Political Parties, Human Rights, Indonesien, Judiciary & Administration, Osttimor, Papua, Publikationen, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Chinesen, Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Frauenrechte, Habibie, Indonesien, Korruption, Menschenrechte, Militär, Osttimor, Papua, politische Gefangene, Prabowo, Reformasi, Wiranto, Wirtschaft

Auch Habibie geht über Leichen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Demokratie)

von Alex Flor

Nach seiner Machtübernahme im Mai konnte Präsident Habibie seine Amtsgeschäfte mehrere Monate lang weitgehend unbehelligt von öffentlichen Protesten führen. Den demokratischen Kräften Indonesiens, die sich in den vergangenen Jahren gebildet hatten, schien es schwerzufallen, sich auf die neuen politischen Rahmenbedingungen einzustellen. Jahrelang hatten sie nur ein Ziel vor Augen gehabt: den Sturz der Diktatur Suharto. Alle konnten sich mit dem Wunsch nach einem Ende der Ära Suharto identifizieren, umso mehr als es ... weiter lesen

Posted on 01:29 in Demokratie, Economy, Labor & Corruption, Elections & Political Parties, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Abdurrahman Wahid, Bischof Belo, Demokratie, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Korruption, Megawati Sukarnoputri, Militär, Milizen, Parlament, politische Parteien, Reformasi, StudentInnen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Wahlsystem, Wiranto, Wirtschaft

Der Gewalt entgegentreten

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Frauen)

 

Vortrag anlässlich einer Aktion der indonesischen StudentInnen am 7. August 1998 in Münster für die Opfer der organisierten Massenvergewaltigungen bei den Mai-Unruhen in Indonesien

 

von Marianne Klute

Die Massenvergewaltigungen, die während der Mai-Unruhen in Jakarta geschahen, haben mich erst sprachlos gemacht, so entsetzlich sind sie. Ich lebe seit vielen Jahren in Jakarta, und ich habe die Entwicklung des Landes als stille Beobachterin stets aufmerksam verfolgt. Ich habe das Land und seine Bewohner ... weiter lesen

Posted on 00:10 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Asienkrise, Chinesen, Diktator Suharto, Frauenrechte, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Komnas HAM, Menschenrechte, NGO, Prabowo, Reformasi, StudentInnen

Deutsche Hilfe für Indonesiens Militär

taz, 08. Dezember 1998

von Sven Hansen

Die Bundesregierung hat dem Militär und der Polizei in Indonesien Hilfe angeboten, mit der die Demokratisierung gefördert werden soll. Doch das neue Hilfsangebot ist wie frühere an keine Bedingungen geknüpft Berlin

(taz) – Die deutsche Regierung hat Indonesien Hilfe zur Reform des Militärs und der Polizei angeboten. Dies bestätigte gestern der deutsche Militärattaché in Jakarta, Georg Eschle, gegenüber der taz. Ziel der Hilfe sei es, die Reorganisation der indonesischen Streitkräfte zu unterstützen ... weiter lesen

Posted on 16:35 in Demokratie, History & Overview, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Regional Conflicts, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bundesregierung, Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Neue Ordnung, regionale Konflikte, Sicherheitssektor, Waffenhandel

Militärreform in Indonesien mit deutscher Hilfe?

Berlin, 04. Dezember 1998

Pressemeldung: Militärreform in Indonesien mit deutscher Hilfe?

Wie die indonesische Tageszeitung ‚Suara Pembaruan‘ in ihrer Ausgabe vom 1. Dezember 1998 berichtete, hat die Bundesregierung Indonesien angeboten, bei der Reform der indonesischen Streitkräfte, ABRI, behilflich zu sein. Durch die Reorganisation der Streitkräfte solle der Forderung der Bevölkerung nach Beendigung der Doppelrolle des Militärs, ‚Dwifungsi‘, die den Streitkräften neben der Landesverteidigung auch den Auftrag zur Wahrung der „innenpolitischen Sicherheit“ gibt, entgegengekommen werden.

Die ‚Dwifungsi‘ gewährt dem ... weiter lesen

Posted on 09:24 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watchs Presseerklärungen & Statements
Tags: Bundesregierung, Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Polizei, Prabowo, Sicherheitssektor, Waffenhandel

(Bahasa Indonesia) Pernyataan bersama masyarakat Indonesia di Jerman sehubungan dengan Peristiwa „SI MPR“ berdarah

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Posted on 22:33 in gemeinsame Presseerklärungen & Statements, Human Rights, Indonesien, Publikationen
Tags: Demokratie, Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Neue Ordnung, Reformasi, Sri-Bintang Pamungkas