Indonesien: Die Regierung Indonesiens muss dem Recht Geltung verschaffen

Oktober 2011

Aide-Mémoire 2011

Nach Überwindung des Suharto-Regimes 1998 stellte Indonesien seine Menschenrechtspolitik auf eine neue Basis. Ein Menschenrechtsgesetz und ein Gesetz über Menschenrechtsgerichtshöfe wurden verabschiedet, die nationale Menschenrechtskommission wurde mit zusätzlichen Kompetenzen ausgestattet und das Justizministerium in das Ministerium für Justiz und Menschenrechte überführt. Auf Ebene der VN trat Indonesien den beiden Menschenrechtspakten bei und unterzeichnete eine Reihe wichtiger Konventionen, darunter die Antifolterkonvention. Im Rahmen der Mitgliedschaft in der ASEAN beteiligt sich Indonesien am Aufbau einer transnationalen Menschenrechtskommission. Mit ... weiter lesen

Posted on 00:55 in Aceh, gemeinsame Positionspapiere, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Land & Indigenous Rights, Papua, Publikationen, Umwelt & Klima
Tags: Aceh, Armut, Bundesregierung, Diskriminierung, Ernährungssicherheit, Gender, Gewalt, indigene Völker, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Kalimantan / Borneo, Landrechte, Menschenrechte, Militär, Munir, Palmöl, Papua, Recht, Religion, Straflosigkeit, Umwelt und Klima, Vereinte Nationen

Folter in Papua ein minder schweres Vergehen?

Watch Indonesia!, 26. Januar 2011

Indonesiens Präsident bagatellisiert Menschenrechtsverletzungen

 

von Alex Flor

Über das Internet verbreitete Videos von Folter in Papua sorgten weltweit für Entrüstung und Abscheu. Mit der Handykamera eines Beteiligten aufgenommene Szenen zeigten Praktiken, deren grausamer Höhepunkt die Verbrennung der Genitalien eines indigenen Papua war. Einmal mehr geriet Indonesien ob seiner Menschenrechtspraxis ins Rampenlicht der Kritik.

Mehrere Tatbeteiligte waren schnell identifiziert und mussten sich vor einem Militärgericht verantworten. Menschenrechtsorganisationen und Papua-Solidaritätsgruppen liefen dagegen Sturm und forderten die Eröffnung ... weiter lesen

Posted on 19:01 in Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Papua, Publikationen, Regional Conflicts
Tags: Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Militär, Papua, regionale Konflikte, Sicherheitssektor, Strafverfolgung

„Justice for Munir, Justice for all“

KITA 2+3/2010, Deutsch-Indonesische Gesellschaft Köln

 V-EZ-Veranstaltung zur Menschenrechtssituation in Indonesien

Dr. Werner Würtele (V-EZ Entwicklungspolitik) und Nadine Schick (Praktikantin)

Indonesien gilt im asiatischen Raum als eine der progressivsten Nationen, wenn es um Menschenrechte geht. Seit 1998 sind die Militärs wieder in den Kasernen, die Presse ist relativ frei und Demonstrationen werden auf der Hauptinsel nicht gleich niedergeknüppelt. Zum Auftakt der Veranstaltung bei InWEnt am 20. September verlas Karl Mertes, Präsident der Deutsch-Indonesischen Gesellschaft, Co-Veranstalter und Moderator des Abends eine Mail auf Bitten ... weiter lesen

Posted on 03:26 in Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Deutschland, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Munir, Straflosigkeit

(English) Letter to UN Security Council on Justice and Accountability

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Posted on 01:54 in Gemeinsame Offene Briefe, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Politics & Democracy, Publikationen, Security Sector, Transitional Justice
Tags: Indonesien, internationales Tribunal, José Ramos-Horta, Justiz, Gerechtigkeit, Krise 2006, Menschenrechte, Osttimor, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Vergangenheitsaufarbeitung, Versöhnung, Wahrheitskommission, Xanana Gusmão

(English) The New Indonesian Constitutional Court

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Posted on 04:03 in Demokratie, gemeinsame Studien und Berichte, Gerechtigkeit &Justiz, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen
Tags: Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Recht, Verfassung, Verfassungsgericht

(Bahasa Indonesia) Sebaiknya Kajati Baca, Lagi UU Kejaksaan

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Posted on 01:52 in Demokratie, Gerechtigkeit &Justiz, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Indonesien, Justizsystem, Rechtsstaatlichkeit

Indonesien: Straflosigkeit muss beendet werden – alle Konflikte müssen friedlich gelöst werden

15. Januar 2006

Aide-Mémoire 62. Sitzung der VN Menschenrechtskommission 13. März bis April 2006

 

Aceh

Trotz des unermesslichen massenhaften Leids, welches die Bevölkerung namentlich in den vom Tsunami und schweren Erdbeben betroffenen Provinzen Aceh und Nord-Sumatra erleiden musste, hat die Lage der Menschenrechte gerade in dieser Region eine signifikante Verbesserung erfahren. Nach einigen Anfangsschwierigkeiten wurde in- und ausländischen Organisationen weitgehend unbeschränkter Zugang zu der bis dahin abgeschlossenen Krisenprovinz Aceh gewährt. Verhandlungen zwischen der Unabhängigkeitsbewegung GAM und der Regierung führten zu einem ... weiter lesen

Posted on 06:27 in gemeinsame Positionspapiere, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Publikationen
Tags: Aceh, Gewalt, Indonesien, Konfliktlösung, Menschenrechte, Militär, Munir, Osttimor, Papua, regionale Konflikte, Straflosigkeit, Strafverfolgung

Tod auf dem Flug nach Amsterdam

Neues Deutschland, 11. Januar 2006

Die restlose Aufklärung des Mordes an Munir wird zu einem Testfall für Indonesiens Präsidenten Yudhoyono

Von Jochen Reinert

Der indonesische Menschenrechtsanwalt Munir wurde im Flugzeug nach Amsterdam mit einer tödlichen Dosis Arsen vergiftet. Der Täter wurde Ende Dezember verurteilt – doch die Hintermänner blieben bislang ungeschoren. Präsident Susilo Bambang Yudhoyono steht unter doppeltem Druck.

Nach Jahren im Clinch mit Menschenrechtsverletzern möchte Munir im niederländischen Utrecht ein postgraduales Studium des internationalen Rechts absolvieren und ... weiter lesen

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Tags: Geheimdienst, Indonesien, Menschenrechte, Munir, Nobelpreis, Strafverfolgung

Gerechtigkeit für Osttimor

Februar 2005

Watch Indonesia! Deutsche Kommission Justitia et Pax Misereor missio Diakonie

Positionspapier zur Reform der Strafverfolgung von Menschenrechtsverbrechen in Osttimor und Indonesien

von Leonie von Braun and Monika Schlicher Watch Indonesia!

Watch Indonesia!, Planufer 92d, 10967 Berlin Tel: +49-30-69817938, Fax: +49-30-69817938 e-mail: watchindonesia@watchindonesia.org https://www.watchindonesia.de Deutsche Kommission Justitia et Pax, Kaiser-Friedrich-Straße 9, 53113 Bonn Tel: +49-228-103217, Fax: +49-228-103318 e-mail: Justitia-et-Pax-Deutschland@dbk.de http://www.justitia-et-pax.de Menschenrechtsreferat des Diakonisches Werkes, Stafflenbergstraße 76, 70184 Stuttgart Tel: +49-711-2159-496, Fax: +49-711-2159-368 e-mail: ... weiter lesen

Posted on 03:44 in gemeinsame Studien und Berichte, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Judiciary & Administration, Osttimor, Transitional Justice, Transitional Justice
Tags: Eurico Guterres, Indonesien, internationales Tribunal, José Ramos-Horta, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Militär, Milizen, Osttimor, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen, Versöhnung, Wahrheitskommission, Wiranto

Die Strafverfolgung schwerer Menschenrechtsverletzungen

31. Januar 2005

Deutsche Kommission Justitia et Pax Misereor missio Diakonie Watch Indonesia!

 

Watch Indonesia! Planufer 92d 10967 Berlin Fon/Fax: +49(0)30-69817938 watchindonesia@watchindonesia.org

 

Aide-Mémoire zur 61. Sitzung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen 14. März bis 22. April 2005

 

Die Vereinten Nationen sollten ihr Engagement in Osttimor verstärken und die drohende Straflosigkeit verhindern

 

Die bisherigen Strafverfolgungsbemühungen sind gescheitert

Fünf Jahre nach der von den Vereinten Nationen (VN) durchgeführten Volksbefragung (Popular Consultation) zur Frage der Unabhängigkeit Osttimors und dem darauf ... weiter lesen

Posted on 16:04 in gemeinsame Positionspapiere, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice
Tags: Indonesien, José Ramos-Horta, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Militär, Osttimor, Referendum 1999, transitional justice, Verbrechen gegen die Menschlichkeit