(English) Indonesia six years after the fall of Suharto

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Posted on 04:51 in Demokratie, Elections & Political Parties, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Judiciary & Administration, Publikationen, Transitional Justice
Tags: Diktator Suharto, GOLKAR, Indonesien, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Neue Ordnung, Osttimor, politische Parteien, Recht, Rechtsstaatlichkeit, Referendum 1999, Reformasi, Terrorismus, Verfassung, Verfassungsgericht, Wahlen, Wiranto

Urteil gegen Entwürdigung Linker

Neues Deutschland, 03. März 2004

Verfassungsgericht hob Entzug des passiven Wahlrechts von früheren KP-Mitgliedern auf

Von Petra Stockmann

Indonesiens Verfassungsgericht hat dieser Tage eine wichtige Entscheidung zur Rehabilitierung ehemaliger Mitglieder der KP Indonesiens und anderer Linker getroffen. Die Richter des erst seit gut einem halben Jahr bestehenden indonesischen Verfassungsgerichts  entschieden vorige Woche, dass der Entzug des passiven Wahlrechts von ehemaligen Mitgliedern der Indonesischen Kommunistischen Partei (PKI) und anderer verbotener Organisationen verfassungswidrig und somit nicht länger rechtskräftig sei. Der PKI ... weiter lesen

Posted on 02:59 in Demokratie, Elections & Political Parties, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Demokratie, Diktator Suharto, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, PKI, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verfassungsgericht, Wahlen

Gerechtigkeit für die Opfer

April 2003

Eine juristische Untersuchung der indonesischen Menschenrechtsverfahren zu den Verbrechen auf Osttimor im Jahr 1999

Bernd Häusler

Gutachten zur Frage

Entsprechen die im März 2002 vor dem Menschenrechtsgerichtshof in Jakarta anhängig gemachten Strafverfahren wegen der Vorgänge im Jahre 1999 in Osttimor internationalen Standards oder handelt es sich nur um „Scheinverfahren“ zur Abwendung eines von der internationalen Gemeinschaft angedrohten Ad-hoc-Gerichts? Bernd Häusler, Vizepräsident der Berliner Anwaltskammer und deren Beauftragter für Menschenrechte, hat im Auftrag von Watch Indonesia! ... weiter lesen

Posted on 00:57 in gemeinsame Studien und Berichte, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice
Tags: Gewalt, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Militär, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, Strafverfolgung, transitional justice

(English) Indonesia: Impunity for human rights violations must be brought to an end

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Posted on 07:05 in gemeinsame Positionspapiere, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Publikationen
Tags: Aceh, Indonesien, internationales Tribunal, Justizsystem, Menschenrechte, Militär, Osttimor, Papua, regionale Konflikte, Strafverfolgung, Terrorismus

Jakarta bereitet Notfall-Erlass vor

Frankfurter Rundschau, 17. Oktober 2002

Megawati will Anti-Terror-Gesetze schnell beschließen. Nach den verheerenden Anschlägen auf Bali hat Indonesien eine Verschärfung seiner Anti-Terror-Gesetze angekündigt. In Kuta nahm die Polizei zwei Verdächtige fest.

Frankfurter Rundschau: JAKARTA, 16. Oktober (ap/epd/dpa). Der indonesische Außenminister Hassan Wirayuda sagte am Mittwoch, die Regierung werde die Anti-Terror-Gesetze notfalls per Erlass beschließen. Es gehe um die sofortige Umsetzung eines Gesetzentwurfs, der im Parlament seit Monaten auf Eis liege. Beobachter rechneten allerdings damit, dass Präsidentin Megawati ... weiter lesen

Posted on 14:38 in Demokratie, Gerechtigkeit &Justiz, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bali, Indonesien, Regierung, Sicherheitssektor, Terrorismus

(English) Permanent Impunity – Indonesia’s Play on Time – East Timor

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Posted on 07:33 in gemeinsame Positionspapiere, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice
Tags: Indonesien, Militär, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, Straflosigkeit, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Suhartos Konten in der Schweiz

20. Dezember 2001

von Alex Flor

Die hier wiedergegebene Nachricht der NZZ online gibt nicht nur Hinweis auf die Untätigkeit der indonesischen Behörden, die offenbar nicht an einem ernsthaften Verfahren gegen Ex-Diktator Suharto interessiert sind. Gerade in diesen Tagen sind zahlreiche Meldungen in Umlauf, denen zufolge sich Suhartos Gesundheitszustand weiter verschlechtert haben soll. Suharto wird derzeit in einem Krankenhaus in Jakarta stationär behandelt.

Sein schlechter Gesundheitszustand war für das zuständige Gericht in Süd-Jakarta auch der offizielle Anlass, ein gegen den Ex-Diktator ... weiter lesen

Posted on 22:36 in "Kurz belichtet", Economy, Labor & Corruption, Gerechtigkeit &Justiz, Indonesien, Publikationen
Tags: Diktator Suharto, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Korruption, Wirtschaft

(English) Indonesia: Turning to the Worse

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Posted on 23:43 in Aceh, gemeinsame Positionspapiere, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen
Tags: Abdurrahman Wahid, Aceh, Bundesregierung, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Korruption, Menschenrechte, Militär, Molukken, Papua, Vereinte Nationen

(English) IFET demands UN Secretary General to support an International Tribunal for East Timor

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Posted on 13:44 in Gemeinsame Offene Briefe, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice
Tags: Indonesien, internationales Tribunal, Justiz, Gerechtigkeit, Justizsystem, Osttimor, Sicherheitssektor, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Versöhnung

Der neue indonesische Aktionsplan für Menschenrechte

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Menschenrechte)

von Wolfgang S. Heinz (1)

Im Juni 1998 hat die Regierung Habibie den ersten indonesischen Aktionsplan für Menschenrechte vorgelegt (2). In diesem Beitrag wird eine erste Einschätzung versucht, wobei zum jetzigen Zeitpunkt keine Reaktionen aus Zivilgesellschaft und Politik bekannt sind, die hier hätten einbezogen werden können.

Entstehung

In der Präambel zum Plan wird nicht ausgeführt, welche Regierungsstellen an seiner Erarbeitung beteiligt waren. Von einer Mitarbeit der NGOs ist nichts bekannt und ... weiter lesen

Posted on 22:46 in Aceh, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen, Transitional Justice, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Justiz, Gerechtigkeit, Komnas HAM, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Militär, NGO, Papua, Prabowo, Regierung, Sicherheitssektor, transitional justice, Vereinte Nationen, Vergangenheitsaufarbeitung, Wiranto