Tod auf dem Flug nach Amsterdam
Neues Deutschland, 11. Januar 2006
Die restlose Aufklärung des Mordes an Munir wird zu einem Testfall für Indonesiens Präsidenten Yudhoyono
Von Jochen Reinert
Der indonesische Menschenrechtsanwalt Munir wurde im Flugzeug nach Amsterdam mit einer tödlichen Dosis Arsen vergiftet. Der Täter wurde Ende Dezember verurteilt – doch die Hintermänner blieben bislang ungeschoren. Präsident Susilo Bambang Yudhoyono steht unter doppeltem Druck.
Nach Jahren im Clinch mit Menschenrechtsverletzern möchte Munir im niederländischen Utrecht ein postgraduales Studium des internationalen Rechts absolvieren und bucht für den 7. September 2004 bei der staatlichen Garuda Indonesia den Flug Nr. 974 nach Amsterdam. Wenige Tage vor der Abreise ruft ihn ein Garuda-Pilot namens Pollycarpus Priyanto an und teilt ihm beiläufig mit, dass er zufällig mit der gleichen Maschine fliegen werde. Planmäßig hebt das Flugzeug in Jakarta ab. Wenig später nähert sich Pollycarpus, der nicht als Pilot, sondern als Steward an Bord ist, und bietet Munir großzügig einen Platz in der Business Class an. Der Anwalt akzeptiert, isst vor der Zwischenlandung in Singapur gebratene Nudeln und Früchte und trinkt Orangensaft. Pollycarpus verlässt die Maschine.
Schon kurz nach dem Start in Singapur wird Munir schlecht. Ein Arzt kümmert sich um ihn – vergebens, er stirbt noch vor der Ankunft in Amsterdam.
Einer der »20 jungen Führer Asiens«
Der Tod des 39-jährigen Anwalts erregt weltweit Aufsehen. Der 1965 in Malang (Ostjava) geborene Jurist gilt als bedeutendster Menschenrechtsaktivist Indonesiens. Seit Mitte der 90er Jahre prangerte er Verfolgungen und Morde militärischer Sondereinheiten des Suharto-Regimes an und gründete mit Gleichgesinnten die Kommission für Verschwundene und Opfer von Gewalt (KONTRAS), die Büros in vielen Teilen des Landes unterhält. Nach Suhartos Sturz 1998 berief man ihn in die Kommission für die Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen in Osttimor, die sechs hohe indonesische Militärs schwerer Verbrechen anklagt.
Die Zeitschrift »Asiaweek« wählte Munir 2000 zu einem der »20 jungen Führer Asiens für das neue Millennium«. Im gleichen Jahr wurde er in Stockholm »für seine Courage und Hingabe im Kampf für die Menschenrechte und die zivile Kontrolle des Militärs in dem nach der Bevölkerungszahl fünftgrößten Land der Welt« mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet. Seine Gegner sind nicht zimperlich. 2001 erhielten seine Eltern eine Paketbombe, 2002 zertrümmerte ein Schlägertrupp sein Büro, 2003 explodierte ein Paket vor der Haustür der Familie.
Über die Todesnachricht aus Amsterdam ist auch Alex Flor, Sprecher der Berliner Menschenrechtsvereinigung »Watch Indonesia!«, tief bestürzt. Munir wollte während seiner Studien an der Universität Utrecht ein weiteres Mal mit ihm und seinen Mitstreitern über die Lage in Indonesien debattieren – so wie er es im Oktober 2001 tat. Damals trat Munir in der Berliner Humboldt-Universität zum ersten Mal an die deutsche Öffentlichkeit. Sein Vortrag über »Indonesiens Experiment mit der Demokratie« zeichnete sich durch eine scharfe Analyse der turbulenten Jahre nach dem Sturz Suhartos und eine differenzierte Einschätzung des ambivalenten Verhältnisses der damals gerade inthronisierten Präsidentin Megawati Sukarnoputri zum mächtigen Militär aus. Munir sprach leise, verzichtete auf jegliches propagandistische Pathos, aber jeder spürte die Leidenschaft, mit der dieser bescheidene Mann seine Mission erfüllte.
Alex Flor konnte sich das plötzliche Ableben des 39-Jährigen zunächst nicht erklären; vielleicht war er doch – er litt an einer Leberkrankheit – eines natürlichen Todes gestorben. Aber irgendwie schien es nicht mit rechten Dingen zugegangen zu sein. Der am 11. November 2004 veröffentlichte Autopsiebericht des Niederländischen Forensischen Instituts bestätigte eindeutig den Mordverdacht: Munirs Körper enthält eine tödliche Dosis Arsen.
»Ich war schockiert, als ich von dem Mord an unserem Preisträger hörte«, äußert der Stifter des Alternativen Nobelpreises Jakob von Uexküll. »Ich hatte gehofft, dass nach dem Sturz Suhartos die Zeit solcher Verbrechen in Indonesien endlich vorbei sein würde. Mich haben sowohl die Unverfrorenheit als auch die Dummheit erstaunt, mit der der Mord ausgeführt wurde – wie konnte man nur annehmen, dass ein solches Verbrechen unentdeckt bleibt?«
Ein Plan mit vier Mordvarianten
Schon am Tag nach der Bekanntgabe des Autopsieberichtes fordern namhafte Menschenrechtler auf einer Pressekonferenz in Jakarta die Regierung zur Bildung eines unabhängigen Teams zur Untersuchung des Mordes auf. Es beginnt ein langwieriges, immer wieder von Hiobsbotschaften begleitetes Ringen um die Aufklärung des Verbrechens. Der 13 Tage nach dem Tod Munirs zum neuen Präsidenten gewählte Exgeneral Susilo Bambang Yudhoyono verspricht in einem Gespräch mit Munirs Witwe Suciwati, die Aufklärung des Mordes zu unterstützen – weiß er doch, dass es dabei auch um die Glaubwürdigkeit seiner Versprechen für mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Indonesien geht. Doch es gehen acht Wochen ins Land, bis der Präsident ein solches Untersuchungsteam aus Behördenvertretern und Menschenrechtlern einsetzt.
Frühzeitig kommt das Team dem Garuda-Piloten Pollycarpus auf die Spur – Munirs Witwe hat auf jenes Telefongespräch aufmerksam gemacht, das ihr Mann mit ihm führte. Eine Überprüfung ergibt, dass der Auftrag für den Einsatz des Piloten beim Flug GA-974 nachträglich vom Garuda-Vizechef für Unternehmenssicherheit ausgestellt wurde. Viele Indizien weisen darauf hin, dass mehrere Garuda-Angestellte von dem Mordplan wussten. Die Unternehmensleitung tritt die Flucht nach vorn an und wechselt das gesamte Führungspersonal »wegen Missmanagement« aus. Der Chef des Untersuchungsteams, General Marsudi Hanafi, stellt fest, dass es sich beim Fall Munir um eine Konspiration handelt.
Eine genauere Durchleuchtung Pollycarpus’ zeigt, dass der Pilot offenbar auch auf der Gehaltsliste des nationalen Geheimdienstes BIN steht. Jedenfalls soll er eine Pistole mit BIN-Lizenz besitzen. Außerdem hat er vor und nach dem Mord über 30 Telefonate mit dem damaligen BIN-Vizechef Muchdi Purwopranjono geführt.
Mitte Juni 2005 stößt das Untersuchungsteam schließlich auf einen Plan, der vier Varianten eines Mordes an Munir durchspielte, darunter die Vergiftung an Bord eines Flugzeugs. Doch die in den Ruhestand versetzten BIN-Verantwortlichen blockieren die Untersuchung mit allen Mitteln: Ex-Geheimdienstchef General A. M. Hendropriyono verweigert jede Aussage und überzieht Mitglieder des Untersuchungsteams mit Verleumdungsklagen.
Munirs Witwe Suciwati und die Aktivisten des inzwischen gebildeten Komitees für Aktion und Solidarität mit Munir sind über die dürftigen Ermittlungsergebnisse der Polizei enttäuscht. Sie bringen den Fall vor die UNO-Menschenrechtskommission. Suciwati findet nicht zuletzt auf der Salzburger Tagung der Alternativen Nobelpreisträger im Juni 2005 große Unterstützung – Munir ist nach dem nigerianischen Schriftsteller Ken Saro-Wiwa der zweite Laureat, der wegen seines Engagements ermordet wurde. Die 78 Salzburger Alternativen aus 30 Ländern richten einen Appell an Präsident Yudhoyono, die Urheber des Verbrechens so schnell wie möglich vor Gericht zu bringen.
Als Pollycarpus am 9. August 2005 in Jakarta wegen Mordes an Munir vor Gericht gestellt wird, können indonesische Menschenrechtler in der Anklageschrift keinerlei Hinweise auf die offenkundigen Querverbindungen zum Geheimdienst entdecken. In der Anklage wird der Eindruck erweckt, der Pilot habe Munir aus eigenem Antrieb wegen »fortwährender Kritik an der Regierung« ausschalten wollen. Wie viele andere Beobachter zweifelt Jakob von Uexküll, dessen Stiftung auch die indonesische Menschenrechtlerin Carmel Budiardjo mit dem Alternativen Nobelpreis ehrte, an der These einer Alleintäterschaft. Als wichtigstes Mordmotiv betrachtet von Uexküll die Furcht der alten Suharto-Garde, der Menschenrechtler würde ihre Verbrechen nicht auf sich beruhen lassen. »Sie fühlten sich von Munir weiter bedroht und wollten ihn aus dem Weg räumen.« Dafür spricht, dass der Anwalt gerade auch Menschenrechtsvergehen der beiden BIN-Chefs Hendropriyono und Muchdi während ihrer Zeit als Armeekommandeure untersuchte; Muchdi wurde von dem Anwalt für das Verschwinden von 14 Demokratie-Aktivisten verantwortlich gemacht.
Doch in Jakarta kursiert als Antwort auf die Frage, warum Munir gerade vor der entscheidenden Runde der Präsidentenwahlen ermordet wurde, noch eine andere Version: Das Lager um die zivile Präsidentin Megawati, dem auch Hendropriyono zugerechnet wird, habe den Mord dem Militär in die Schuhe schieben und damit den aus der Armee kommenden Herausforderer Yudhoyono diskreditieren wollen. Angeblich hatte Pollycarpus in jenen Tagen auch zwei andere Militärkritiker im Visier.
Nach der Vernehmung von 20 Garuda-Angestellten und anderen Zeugen – die BIN-Spitzen ignorieren das Gericht – wird Pollycarpus am 20. Dezember 2005 zu 14 Jahren Gefängnis verurteilt. Am Ende konnte das Gericht die offenkundige BIN-Connection nicht ignorieren; es beauftragte die Behörden mit der Fortsetzung der Suche nach den Hintermännern des politischen Mordes.
Wenig später weist Präsident Yudhoyono alle Regierungsbehörden an, mit den Ermittlern zu kooperieren. Der Präsident steht unter doppeltem Druck: Auf der einen Seite drängt die Zivilgesellschaft auf völlige Aufklärung, auf der anderen wollen mächtige politische und militärische Kreise genau diese verhindern. Vorsichtig schränkt Yudhoyono ein, ein solches Verbrechen sei »nicht leicht aufzuklären«.
Uexküll: Die Urheber müssen bestraft werden
Jakob von Uexküll befürchtet nun ebenso wie Alex Flor und seine Freunde von »Watch Indonesia!«, jene mächtigen Kreise wollten nach dem Bauernopfer Pollycarpus die ganze Sache begraben. »Doch das darf auf keinen Fall geschehen«, meint von Uexküll, »die wirklichen Urheber müssen gefunden und bestraft werden, damit sich ein solches Verbrechen nicht wiederholt und die von ihnen erhoffte abschreckende Wirkung nicht eintritt. Denn welcher andere Menschenrechtsanwalt wird sich so aufopferungsvoll wie Munir engagieren, wenn die Verantwortlichen für den Mord weiter frei herumlaufen?« <>
