Menschenrechtler Flor: Indonesien-Wahl spiegelt Enttäuschung wider

epd, 04. Mai 2004

Frankfurt a.M. (epd). Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Indonesien spiegeln nach Einschätzung des Menschenrechtlers Alex Flor die Enttäuschung über Präsidentin Megawati Sukarnoputri wider. „Sie war die Hoffnung der kleinen Leute, hat aber gegen sie Politik gemacht“, sagte das Mitglied der deutschen Organisation „Watch Indonesia“ in einem epd-Gespräch. So habe Megawati Preiserhöhungen bei Wasser, Strom, Kerosin und Benzin durchgepeitscht, und die Arbeitslosigkeit nicht gesenkt.

Vier Wochen nach den Parlamentswahlen vom 5. April sind die Stimmen bis auf wenige Bezirke ... weiter lesen

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Tags: Indonesien, Megawati Sukarnoputri, politische Parteien, Wahlen, Wiranto

(English) Indonesia six years after the fall of Suharto

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Tags: Diktator Suharto, GOLKAR, Indonesien, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Neue Ordnung, Osttimor, politische Parteien, Recht, Rechtsstaatlichkeit, Referendum 1999, Reformasi, Terrorismus, Verfassung, Verfassungsgericht, Wahlen, Wiranto

Verbote für Opfer, Denkmäler für Mörder

Neues Deutschland, 21. April 2004

Massaker von 1965/66 bisher kaum aufgearbeitet

Von Jochen Reinert

Das Ergebnis der indonesischen Parlamentswahlen erschwert die Aufarbeitung der Massaker in den Jahren 1965/66. Doch der Menschenrechtsaktivist Albertus Suryo Wicaksono aus Jakarta lässt sich davon nicht beeindrucken.

Der 37-jährige Albertus Suryo Wicaksono – er hat viele Jahre Philosophie auf Java studiert – reist gegenwärtig im Namen der indonesischen Menschenrechtsorganisation Solidaritas Nusa Bangsa durch Europa, um auf ein Verbrechen vom Ausmaß des Völkermords in Ruanda aufmerksam zu ... weiter lesen

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(Bahasa Indonesia) KPU Diminta Antisipasi jika TI Macet di Tengah Jalan

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Urteil gegen Entwürdigung Linker

Neues Deutschland, 03. März 2004

Verfassungsgericht hob Entzug des passiven Wahlrechts von früheren KP-Mitgliedern auf

Von Petra Stockmann

Indonesiens Verfassungsgericht hat dieser Tage eine wichtige Entscheidung zur Rehabilitierung ehemaliger Mitglieder der KP Indonesiens und anderer Linker getroffen. Die Richter des erst seit gut einem halben Jahr bestehenden indonesischen Verfassungsgerichts  entschieden vorige Woche, dass der Entzug des passiven Wahlrechts von ehemaligen Mitgliedern der Indonesischen Kommunistischen Partei (PKI) und anderer verbotener Organisationen verfassungswidrig und somit nicht länger rechtskräftig sei. Der PKI ... weiter lesen

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(Bahasa Indonesia) Menyoal Dana Bantuan Partai

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Entzug des passiven Wahlrechts von Ex-PKI-lern verfassungswidrig

29. Februar 2004

Von Petra Stockmann

Am 24. Februar 2004 hat das seit gut einem halben Jahr bestehende Verfassungsgericht eine richtungweisende Entscheidung getroffen: acht der neun Richter urteilten, dass Artikel 60g des Wahlgesetzes von 2003 verfassungswidrig und somit nicht länger rechtskräftig sei. Dies bedeutet, dass ehemalige Mitglieder der Indonesischen Kommunistischen Partei (PKI) und anderer verbotener Organisationen endlich das Recht haben, für Parlamentssitze auf allen administrativen Ebenen zu kandidieren. Das Gericht gab damit Anträgen statt, die von zwei Gruppen gestellt und ... weiter lesen

Posted on 17:57 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Transitional Justice
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(Bahasa Indonesia) CEIA gelar seminar partisipasi rakyat dalam pemilu

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(Bahasa Indonesia) Alokasi Kursi DPR RI, Tersulit di Dunia

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(Bahasa Indonesia) CEIA Gelar Seminar Pemilu 2004

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