Indonesien: Allianz für Demokratie kritisiert Schwächung von Parlament und Zivilgesellschaft

 

epo.de, 17. Oktober 2014

Berlin. – „Indonesiens noch junge Demokratie erfährt gerade einen massiven Rückschlag.“ Das befürchtet die Internationale Allianz für Demokratie in Indonesien. „Die sogenannte rot-weiße Parteienkoalition, die sich hinter dem bei den Präsidentschaftswahlen vom Juli unterlegenen Kandidaten Prabowo Subianto versammelt hat, verfügt über eine deutliche Mehrheit im Parlament und scheint willens zu sein, ihre Macht mit allen verfügbaren Mitteln auszuspielen, um den gewählten Präsidenten Joko Widodo politisch zu schwächen“, erklärte die Allianz am Freitag in Berlin.

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Tags: Demokratie, Indonesien, Protestaktion, Wahlen

Parlament, entreiß‘ uns nicht unser Wahlrecht!

17. Oktober 2014

Internationale Allianz für Demokratie in Indonesien

 Aktion für Demokratie in Indonesien

Indonesiens noch junge Demokratie erfährt gerade einen massiven Rückschlag. Die sogenannte rot-weiße Parteienkoalition, die sich hinter dem bei den Präsidentschaftswahlen vom Juli unterlegenen Kandidaten Prabowo Subianto versammelt hat, verfügt über eine deutliche Mehrheit im Parlament und scheint willens zu sein, ihre Macht mit allen verfügbaren Mitteln auszuspielen, um den gewählten Präsidenten Joko Widodo politisch zu schwächen.

Der bisherige Höhepunkt in diesem Bestreben war die ... weiter lesen

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Tags: Demokratie, Indonesien, Joko Widodo, Parlament, Prabowo, Wahlen

Demokratieabbau auf indonesisch

Neues Deutschland, 09. Oktober 2014 

 Die drittgrößte Demokratie der Welt bereitet sich auf die neue Legislaturperiode vor – mit umstrittenen Gesetzen

Zwei Gesetze wurden in Indonesien erlassen, die die Demokratie beschränken. Kurzfristige Machtinteressen sind dabei der Antrieb.

von Alex Flor

Anfang Oktober traf sich das im April 2014 neu gewählte indonesische Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung. Unter Leitung der Alterspräsidentin Popong Otje Djundjunan (Partai Golkar) ging es dabei hoch her, obwohl es im Grunde nur um protokollarische ... weiter lesen

Posted on 19:52 in Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
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Lebendige Demokratie

Information und Analyse, 07. Oktober 2014

Die drittgrößte Demokratie der Welt begibt sich auf den Weg in eine neue Legislaturperiode

von Alex Flor

Es war erst eine Woche her, dass sich das 2009 gewählte indonesische Parlament (DPR) mit einem Paukenschlag von der Bildfläche verabschiedete. Spät in der Nacht zum Freitag, dem 26.9.2014, beschloss eine Mehrheit der »rot-weißen« Koalition, die im Präsidentschaftswahlkampf den unterlegenen Kandidaten Prabowo Subianto unterstützt hatte, ein Gesetz, welches die Demokratie des Landes um mindestens zehn ... weiter lesen

Posted on 00:15 in Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen
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(Bahasa Indonesia) 10 Tahun Kasus Munir di Berlin

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Glückwünsche zum 69. Unabhängigkeitstag der Republik Indonesien

Information und Analyse, 17. August 2014

von Alex Flor

Hunderte Millionen Menschen in Indonesien und in aller Welt feiern heute den Nationalfeiertag der Republik Indonesien. Die Proklamation der Unabhängigkeit heute vor 69 Jahren beendete die über Jahrhunderte währende Kolonialherrschaft der Firma VOC (Vereinigte Ostindische Kompanie) und  des Königreichs Niederlande sowie die kurzfristige, nicht minder grausame, Besatzung seitens Japans gegen Ende des 2. Weltkrieges.

Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Indonesiens verneigen wir uns vor den unzähligen Opfern und dem unermesslichen Leid, welches ... weiter lesen

Posted on 04:00 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Society & Religion
Tags: Demokratie, Deutschland, Fauzi Bowo, Indonesien, Religion, state & nation building, Susilo Bambang Yudhoyono, Unabhängigkeit

(English) Democratic elections may result in a fascist regime

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Posted on 23:42 in Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen
Tags: Chinesen, Demokratie, Deutschland, Diktator Suharto, Indonesien, Militär, Milizen, Neue Ordnung, Prabowo, Verfassung, Vergangenheitsaufarbeitung, Wahlen, Wahlsystem

(English) Statement to the next government of Indonesia on human rights

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Posted on 00:57 in gemeinsame Positionspapiere, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Papua, Publikationen
Tags: 1965, Demokratie, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Munir, Osttimor, Papua, Recht, Straflosigkeit, Vereinte Nationen, Wahrheitskommission

(Bahasa Indonesia) Suratan nasib presidensialisme Tanah Nuswantoro itu

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Posted on 18:08 in Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Demokratie, Indonesien, Parlament, Präsidialsystem, Wahlen

Wählt Indonesien das kleinere Übel?

Rundbrief Pazifik-Netzwerk, Nr. 96 ~ 2-14, Juni 2014

von Alex Flor

Zum vierten Mal seit Ende der Diktatur fanden in Indonesien am 9. April freie Wahlen zum Nationalparlament und den Regionalparlamenten statt. 12 Parteien stellten sich zur Wahl. Was auf den ersten Blick aussieht wie eine stabile Mehrparteiendemokratie ist bei genauerem Hinsehen allerdings eher ein Schaulaufen der Eliten des Landes. Die breite Bevölkerungsmehrheit nimmt kaum am politischen Geschehen teil. Die meisten Parteien machen noch nicht einmal den Versuch, mit ... weiter lesen

Posted on 00:55 in Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Demokratie, Indonesien, Joko Widodo, Megawati Sukarnoputri, Parlament, Partai Demokrat, PDI-P, politische Parteien, Prabowo, Susilo Bambang Yudhoyono, Wahlen, Wiranto