Archiv | Demokratie

Politisches Schattentheater

Politisches Schattentheater


Jungle World, 09. Februar 2000

Inmitten von Putschgerüchten inszenieren der indonesische Präsident Wahid und sein Gegenspieler General Wiranto ein Schauspiel der besonderen Art.

Von Ingo Wandelt

Die Kräfte des Bösen sieht er am Werk. Sie organisieren die blutigen Ausschreitungen, die Indonesien über die letzten zwei Monate nicht zur Ruhe kommen lassen, und knüpfen ein Netz, in dem er, Abdurrahman Wahid, Präsident Indonesiens, sich verfangen soll. Das Böse wird personalisiert: Es heißt General Wiranto.

Immer wieder beschwört Wahid auf ... weiter lesen

Posted on 16:04 in Demokratie, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
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Verlängerung des EU-Waffenembargos gegen Indonesien gefordert

Verlängerung des EU-Waffenembargos gegen Indonesien gefordert


epd über adn vom 13. Januar 2000

Indonesien/Embargo

Berlin (epd). Die Menschenrechtsgruppe „Watch Indonesia“ hat eine Verlängerung des EU-Waffenembargos gegen Indonesien gefordert. Obwohl das asiatische Land inzwischen demokratisch regiert werde, habe sich an den Gründen für die Verhängung des Embargos nichts Wesentliches geändert, erklärte die Organisation am Donnerstag in Berlin. Noch immer terrorisierten pro-indonesische Milizen die Flüchtlingslagern in Westtimor, in denen weiterhin rund 100.000 Osttimoresen lebten. Das indonesische Militär habe keine Anstrengungen unternommen, diese Milizen aufzulösen oder zu entwaffnen.

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Posted on 09:18 in Demokratie, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
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Watch Indonesia! fordert Verlängerung des EU-Embargos für Waffenexporte und militärische Zusammenarbeit mit Indonesien


Offener Brief an die Bundesregierung

Berlin, den 12. Januar 2000

Unter dem Eindruck der vom indonesischen Militär zu verantwortenden Gräueltaten in Ost-Timor verhängte die EU im September 1999 ein vorläufig auf vier Monate befristetes Embargo für Waffenexporte und militärische Zusammenarbeit mit Indonesien, wirksam ab 16. September 1999. In dieser Woche berät die EU über eine Verlängerung des Embargos, das ohne weitere Beschlussfassung zum 17.1.2000 auslaufen wird. Obgleich Indonesien zwischenzeitlich die Entlassung Ost-Timors aus dem indonesischen Staatsverband beschlossen hat und damit ... weiter lesen

Posted on 10:15 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Sicherheitssektor, Watchs Offene Briefe
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„Die Armee hat die Macht“

„Die Armee hat die Macht“


Jungle World, 27. Oktober 1999

Interview mit dem Südostasien-Wissenschaftler Ingo Wandelt über die neuen Kräfteverhältnisse

Nach seinem Wahlsieg ist der Zivilist Abdurrahman Wahid neuer Präsident von Indonesien. Und nicht der Armeechef Wiranto, sondern Megawati Sukarnoputri bekleidet den Posten der Vize-Präsidentin. Kann man sagen, dass die indonesische Armee nun der politischen Sphäre untergeordnet ist?

Nein, sicher nicht. Auf den ersten Blick könnte ein solcher Eindruck zwar entstehen, doch zumindest zwei wichtige Entscheidungen müssen noch getroffen werden. Zum einen ist ... weiter lesen

Posted on 08:00 in Demokratie, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
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„Generäle lachen sich doch kaputt“

„Generäle lachen sich doch kaputt“


Berliner Zeitung, 08. Oktober 1999

Kritik an Bundesregierung

Frank Nordhausen

BERLIN, 7. Oktober. Deutsche Wahlbeobachter des Unabhängigkeitsreferendums in Osttimor werfen Bundesregierung und Vereinten Nationen vor, die Gräueltaten von Militär und Milizen nicht verhindert zu haben. Sie hätten zu spät, zu lasch und mit völlig falschen Mitteln reagiert. „Die Bundesregierung vertritt eine Position, über die sich die Generäle dort kaputtlachen“, sagte Wahlbeobachterin Sabine Hammer auf einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung. Der Menschenrechtsbeauftragte des Auswärtigen Amtes, Gerd Poppe, wies die Vorwürfe ... weiter lesen

Posted on 18:48 in Demokratie, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
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„Strukturen wie bei der Mafia“

„Strukturen wie bei der Mafia“


Aachener Nachrichten, 14. September 1999

Frankfurt/Aachen (hau). Von mafiaähnlichen Strukturen in Ost-Timor sprach am Montag in einer Pressekonferenz in Frankfurt Heiko Balzarek, einer der deutschen Beobachter der Volksabstimmung in Ost-Timor. Der 36-Jährige war im Auftrag der Bischöflichen Hilfswerke Misereor und Missio aus Aachen sowie des Diakonischen Werks vor Ort.

Militär und Milizen

In einer gut besuchten Pressekonferenz schilderte der Augenzeuge als erster Teilnehmer der Expertengruppe, dass Militär und Milizen offenbar zusammenarbeiteten und stellte die Mitverantwortung der Regierung für die ... weiter lesen

Posted on 18:36 in Demokratie, History & Overview, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
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Simulierter Bürgerkrieg

Simulierter Bürgerkrieg


Jungle World, 08. September 1999

Nach dem Votum für die Unabhängigkeit verwandeln marodierende Milizen Ost-Timor in ein Flammenmeer.

Von Alex Flor

Mehr als 430.000 Ost-Timoresen gaben vorletzten Montag ihre Stimme ab, um über den Verbleib ihres seit 1975 militärisch besetzten Landes bei Indonesien oder den Weg in die Unabhängigkeit zu entscheiden – die Wahlbeteiligung lag bei 98,6 Prozent. Vielleicht war es der Mut der Verzweiflung, der sie ungeachtet aller Einschüchterungsversuche durch den seit Monaten andauernden Terror pro-indonesischer Milizen zur ... weiter lesen

Posted on 18:10 in History & Overview, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
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Scheitern der UN-Mission in Osttimor verhindern – Entwaffnung der Milizen durchsetzen


Göttingen/Berlin, den 28. Juli 1999

17 Menschenrechtsorganisationen appellieren an Bundesregierung

Auf Initiative der Gesellschaft für bedrohte Völker GfbV (Göttingen) und Watch Indonesia (Berlin/Heidelberg) haben 17 Menschenrechtsorganisationen am Mittwoch in einem offenen Brief an Bundesaußenminister Joschka Fischer appelliert, ein Scheitern der UN-Mission UNAMET zur Vorbereitung der Volksabstimmung über die Zukunft von Osttimor zu verhindern. Fischer solle den politischen und wirtschaftlichen Einfluß Deutschlands auf die indonesische Regierung nutzen, um eine Entwaffnung der proindonesischen Milizen durchzusetzen, die in den vergangenen ... weiter lesen

Posted on 19:35 in Demokratie, gemeinsame Presseerklärungen & Statements, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Sicherheitssektor
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Was ändert sich in Indonesien?

Was ändert sich in Indonesien?


junge Welt, 02. Juli 1999

Interview – junge Welt sprach mit Monika Schlicher, Sprecherin von Watch Indonesia!

F: Bei den Wahlen in Indonesien zeichnet sich ein Erfolg für die Oppositionsparteien ab. Überrascht Sie dieses Ergebnis?

Nein, den erzwungenen Rücktritt von Suharto verbinden viele Menschen mit einem politischen Neuanfang in Richtung Demokratie. Die Regierungspartei Golkar steht für das alte, repressive System. Sie konnte zwar über ihren Apparat – alle Beamten in Indonesien mußten dieser Partei angehören – noch viele ... weiter lesen

Posted on 10:29 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
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(English) IFET letter to UN Secretary General on the appointment of Eurico Guterres

(English) IFET letter to UN Secretary General on the appointment of Eurico Guterres


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Posted on 11:58 in Demokratie, Gemeinsame Offene Briefe, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Sicherheitssektor
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