Westliche Gnadenappelle stießen auf Unverständnis – Todesstrafe für drei christliche Indonesier wegen Aufwiegelung zu Unruhen

Deutsche Welle, 22. September 2006

Background von Ziphora Eka Robina (DW Indonesisch),- (O-Ton engl.)

Anmoderation: Drei Indonesier christlichen Glaubens sind am Freitag morgen (22.9.) (Ortszeit) auf der indonesischen Insel Sulawesi hingerichtet worden. Die drei Bauern Fabianus Tibo, Domingus da Silva und Marinus Riwu waren für schuldig befunden worden, mit gezielten Morden die religiösen Unruhen zwischen Christen und Muslimen in Poso auf der indonesischen Insel Sulawesi vor sechs Jahren ausgelöst zu haben. Mehrmals konnte die Vollstreckung der Todesstrafe aufgeschoben werden, ... weiter lesen

Posted on 13:52 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Regional Conflicts, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Indonesien, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, regionale Konflikte, Religion, Sulawesi

(English) Watch Indonesia! and other NGOs write Members of the UN Security Council on Commission of Experts & Timor Justice

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Posted on 14:12 in Gemeinsame Offene Briefe, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice
Tags: Indonesien, Osttimor, Rechtsstaatlichkeit, Straflosigkeit, Strafverfolgung, Vereinte Nationen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Versöhnung

(English) Watch Indonesia! and other NGOs write Secretary-General on Commission of Experts & Timor Justice

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Posted on 08:27 in Gemeinsame Offene Briefe, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice
Tags: Indonesien, Osttimor, Rechtsstaatlichkeit, Straflosigkeit, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Versöhnung

SBYs Weihnachtsgeschenk undankbar empfangen

Information und Analyse, 04. März 2005

 

von Petra Stockmann

 

Warum das Regierungsdekret über den Papua Volksrat mehr Protest als Freude hervorrief

 

Am 26. Dezember 2004 besuchte Präsident Susilo Bambang Yudhoyono Papua. Als „Kado Natal“, Weihnachtsgeschenk, brachte er ein lang erwartetes Rechtsdokument mit: das Regierungsdekret über den Papua Volksrat. Der Volksrat (Majelis Rakyat Papua, MRP) ist ein spezielles, im Sonderautonomiegesetz vorgesehenes Organ, dem in Papua hohe Bedeutung beigemessen wird. Der einzurichtende Volksrat spielt eine wichtige Rolle bei zwei Themen, ... weiter lesen

Posted on 13:25 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Judiciary & Administration, Land & Indigenous Rights, Papua, Publikationen
Tags: Abdurrahman Wahid, Demokratie, Habibie, Indonesien, Justizsystem, Konfliktlösung, Megawati Sukarnoputri, Papua, Parlament, Recht, Rechtsstaatlichkeit, Regierung, Sonderautonomie, Susilo Bambang Yudhoyono, Verfassung, Wahlen

Urteil des Verfassungsgerichts zur Teilung Papuas

24. November 2004

von Petra Stockmann

Am 11. November 2004 verkündete das Verfassungsgericht sein Urteil zur Teilung Papuas. Dem Antrag von John Ibo, Präsident des Papua Provinzparlaments, wurde stattgegeben; das Gericht erklärte das Gesetz 45/1999 über die Bildung der Provinz Zentral-Irian-Jaya, der Provinz West-Irian-Jaya, des Distriktes Paniai, des Distriktes Mimika, des Distriktes Puncak Jaya und der Stadt Sorong für verfassungswidrig und daher mit sofortiger Wirkung für ungültig. In seinen dem Urteilsspruch vorangestellten rechtlichen Erwägungen erklärt das Gericht jedoch, dass die ... weiter lesen

Posted on 15:30 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Judiciary & Administration, Papua, Publikationen
Tags: Indonesien, Justizsystem, Megawati Sukarnoputri, Papua, Parlament, Rechtsstaatlichkeit, Regierung, Sonderautonomie, Verfassung

(English) Indonesia six years after the fall of Suharto

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Posted on 04:51 in Demokratie, Elections & Political Parties, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Judiciary & Administration, Publikationen, Transitional Justice
Tags: Diktator Suharto, GOLKAR, Indonesien, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Neue Ordnung, Osttimor, politische Parteien, Recht, Rechtsstaatlichkeit, Referendum 1999, Reformasi, Terrorismus, Verfassung, Verfassungsgericht, Wahlen, Wiranto

Augen auf und durch

Jungle World, Nr.44/2002, 23. Oktober 2002

Bislang leugnete die indonesische Regierung die Existenz islamistischer Netzwerke. Nach dem Anschlag in Bali wurde im Eilverfahren ein Antiterrorgesetz verabschiedet.

von Alex Flor, Jakarta

C 4. Wer die weiße Masse anzündet, kann sich darüber eine Tasse Tee kochen. Von einer Sprengkapsel gezündet, erzeugt C 4 jedoch eine verheerende Druckwelle. Al-Qaida verfügt über Vorräte des schwer aufzuspürenden Sprengstoffs, der von den USA in den achtziger Jahren in großen Mengen an afghanische Mujaheddin ... weiter lesen

Posted on 11:45 in Demokratie, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bali, Demokratie, Indonesien, Rechtsstaatlichkeit, regionale Konflikte, Sicherheitssektor, Terrorismus

Der Aufarbeitungsprozess in Osttimor

18. Oktober 2002

Zwischen indonesischen Ad-hoc-Tribunalen, Wahrheitskommission und Amnestiegesetz 1

von Andrea Fleschenberg

In diesem Artikel sollen die wesentlichen Grundzüge des aktuellen Aufarbeitungsprozesses in Osttimor dargestellt werden. Hauptaugenmerk liegt auf den Reaktionen und Positionen osttimoresischer staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure im Spiegelbild der jüngsten Urteile der indonesischen Ad-hoc-Tribunale. Dabei kommt den Aufarbeitungsversuchen in Osttimor und Indonesien eine große Bedeutung zu, da sie in Asien bisher beispiellos sind. Weder gelang es Japan nach dem Zweiten Weltkrieg noch der UNO in ... weiter lesen

Posted on 04:42 in Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice
Tags: Bischof Belo, Indonesien, internationales Tribunal, José Ramos-Horta, Justiz, Gerechtigkeit, Milizen, Osttimor, Rechtsstaatlichkeit, Referendum 1999, Straflosigkeit, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen, Versöhnung, Xanana Gusmão

Indonesien: „Bürgerliche Freiheiten in Gefahr“

Berliner Zeitung, 17. Oktober 2002

Hinnerk Berlekamp

BERLIN, 16. Oktober. „In Indonesien wird der Anschlag auf Bali am vergangenen Wochenende zu einer Einschränkung der gerade erst gewonnenen bürgerlichen Freiheiten führen.“ Diese Sorge äußerte Alex Flor, Sprecher der Menschenrechtsorganisation Watch Indonesia, in einem Gespräch mit der „Berliner Zeitung“. Ähnlich wie in den USA, Deutschland und anderen Ländern nach dem 11. September 2001 werde nun auch in Jakarta die Stunde der Law-and-Order-Fraktion“ schlagen, sagte Flor, der am Mittwoch von einer vierwöchigen ... weiter lesen

Posted on 11:07 in Demokratie, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bali, Demokratie, Indonesien, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheitssektor, Terrorismus

Gerechtigkeit ist nicht erwünscht

taz, 10. Juli 2002

Das indonesische Osttimor-Tribunal ist ein Schauprozess, um die internationale Gemeinschaft ruhig zu stellen und so ein UN-Tribunal zu verhindern. Die wirklich Verantwortlichen für die Massaker in Osttimor werden erst gar nicht angeklagt

von ANETT KELLER

Die kleine Frau im Gerichtssaal in Indonesiens Hauptstadt Jakarta zittert. Fünfmal muss der Richter sie fragen, ehe sie mit leiser Stimme antwortet. Trotz schwerer Bewachung hat Dominggos dos Santos Mouzinho Angst, dem Ad-hoc-Tribunal zu bezeugen, was im September 1999 ... weiter lesen

Posted on 10:38 in Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Australien, Gewalt, Indonesien, internationales Tribunal, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Militär, Milizen, Osttimor, Rechtsstaatlichkeit, Referendum 1999, Strafverfolgung, Unabhängigkeit, Wiranto, Xanana Gusmão