Book launch: Wahlsysteme im Vergleich
Friedrich-Naumann-Stiftung, Jakarta, 25. November 2002
Dr. Rainer Adam, Stiftungsvertreter, Indonesien, Jakarta
Am 22. November wurde das Buch „Wahlsysteme im Vergleich”, in Jakarta der Öffentlichkeit vorgestellt. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion, die vom Partner der Friedrich-Naumann-Stiftung, der Indonesischen Gesellschaft für Demokratie und Bürgerbeteiligung (INSIDE), durchgeführt wurde, standen die Autoren der Studie, die Herren Pipit Kartawidjaja und Mulyana Kusumah, den Fragen der Journalisten und den Vertretern der politischen Parteien Rede und Antwort. Die Veranstaltung endete mit dem gemeinsamen Fastenbrechen im Fastenmonat Ramadhan.
„Das Heil der Demokraten, von welchem Typus und Rang sie immer seien, hängt von einer technischen Einzelheit ab: vom Wahlrecht. Alles andere ist sekundär”.
(Jose Ortega y Gasset, spanischer Kulturphilosoph)Die Podiumsdiskussion war die letzte Veranstaltung in diesem Jahr im Rahmen einer Massnahmenkette zum Themenkomplex „Wahl und Wahlsysteme”. Unter anderem gehörten hierzu: (1) eine Beratung der indonesischen Wahlkommission (KPU) zur Reform des Wahlsystems durch den stellvertretenden Bundeswahlleiter (Herr Hermann Glaab) im Mai, (2) der Besuch des Vorsitzenden der indonesischen Wahlkommission (Prof. Nazaruddin) in Deutschland im Juli, und (3) die Beobachtung der Bundestagswahlen im September durch Mitglieder der KPU (Herr Mulyana) in Berlin.
Die noch junge Demokratie in Indonesien braucht gerade in den Zeiten des internationalen Terrors dringend jede Unterstützung. Wahlsystem bilden den Kern der Demokratie. Sie sind hochgradig politisch. Sie beeinflussen die Parteienlandschaft und bestimmen die politische Kultur eines Landes. Die Autoren wiesen in ihren Präsentationen auf die Entwicklungen in anderen Transitionsländern hin, insbesondere den Trend zu proportionalen Systemen und die Abkehr vom Mehrheitswahlrecht. Darüber hinaus standen die Unabhängigkeit der Wahlkommission, die Sanktionsmechanismen für Rechtsverstösse, die innerparteiliche Demokratie und die Abberufungsmechanismen von Volksvertretern, so wie sie in den neuen indonesischen Gesetzen vorgesehen sind, im Mittelpunkt der Betrachtungen. Eine intensive Diskussion folgte der Fragen und Antwortenrunde. Die Veranstaltung endete mit dem gemeinsamen Fastenbrechen im Fastenmonat Ramadhan.
Die Friedrich-Naumann-Stiftung und ihre indonesischen Partner haben durch die Massnahmenkette einen Beitrag zum Reformprozess der politischen Institutionen und zur Stärkung der Demokratie in Indonesien geleistet. Die neuen Wahlgesetze liegen dem indonesischen Parlament (DPR) vor und werden voraussichtlich noch Ende des Jahres verabschiedet. Sie legen die neuen Spielregeln fest für die nächsten Parlamentswahlen in 2004, die Zusammensetzung der legislativen Kammern und die Wahlen für das Präsidentenamt.
Dr. Rainer Adam, Stiftungsvertreter, Indonesien, Jakarta
