Pressespiegel indonesische Streitkräfte
Januar und Februar 2000
zusammengestellt von Ingo Wandelt
Diese Aufstellung erhebt weder Anspruch auf Vollständigkeit noch auf Korrektheit der Informationen.
04.01.2000 Der Chef des Heeresstabes, General Tyasno Sudarto, entschuldigt sich beim indonesischen Volk für die in der Vergangenheit begangenen Fehler der indonesischen Streitkräfte, ABRI. „Die TNI anerkennt seine Schuld und erbittet vom Volke Gnade und Entschuldigung. Diese Bitte um Entschuldigung gilt für alle von den Truppen willentlich oder unwillentlich begangenen Taten zu Zeiten der Neuen Ordnung und zum Beginn der ‚Reformasi‘. INDONEWS, 04. Jan 2000
04.01.2000 Generalmajor der Polizei Roesdihardjo ist vorgesehen für die Position des Chefs der nationalen Polizei (Polri), verlautet aus Kreisen des Staatssekretariats. www.kompas.com/kompas-cetak/0001/04/berita-terbaru/6279.html
06.01.2000 Der Chef des Luftwaffenstabes, General der Luftwaffe Hanafie Asnan, erklärt im Namen der Luftwaffe, die Luftwaffe werde keinen Putsch gegen die rechtmäßige Regierung Abdurrahman Wahid unterstützen. www.suarapembaruan.com/News/2000/01/06/Nasional/ns03/ns03.html
07.01.2000 Der Chef des Luftwaffenstabes, General der Luftwaffe Hanafie Asnan, mahnt für die Luftwaffe die Bereitstellung einer angemessenen Zahl von Positionen am Führungsstab der Streitkräfte (Mabes TNI), an. www.kompas.com/kompas-cetak/0001/07/NASIONAL/auri03.html
12.01.2000 Übergabe des Operationskommando der Luftwaffe II für Ostindonesien an den neuen Kommandeur, Brigadegeneral der Luftwaffe Alimunsiri Rappe. Er übernimmt die Position von Generalleutnant der Luftwaffe Ian Santoso Perdanakusuma. www.suarapembaruan.com/News/2000/01/12/Nasional/ns08/ns08.html
14.01.2000 Der Sprecher der Streitkräfte, Generalmayor Sudrajat, bestätigt die Ankündigung Präsident Wahids vom Vortage zur Neubesetzung der Positionen des Sprechers der Streitkräfte (Pusat Penerangan TNI) und des Chefs des Nachrichtendienstes der Streitkräfte (BAIS TNI) werden neu besetzt. Chef des Nachrichtendienstes soll Generalleutnant der Luftwaffe Ian Santoso Perdanakusuma werden. Es gäbe außerdem Pläne für umfassende Versetzungen in allen Positionen der Streitkräfte. www.kompas.com/kompas-cetak/0001/14/berita-terbaru/6391.html www.suarapembaruan.com/News/2000/01/14/Nasional/ns13/ns13.html
15.01.2000 Der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Richard Holbrooke, warnt die indonesischen Streitkräfte vor einem Putsch gegen Präsident Adburrahman Wahid. Ein solcher Umsturz würde von Washington „mit größter, allergrößter Sorge“ bewertet werden, sagte Holbrooke bei einem Telefon-Interview mit indonesischen Journalisten. Holbrooke sagte, die USA beobachteten die Entwicklung in Indonesien mit „besorgter Anteilnahme“. Es gebe derzeit in dem Land „einen Kampf zwischen den Kräften der Demokratie und der Reformen und dem Prozess der Korruption und des Militarismus“. Holbrooke warnte das Militär vor der weiteren Behinderung von internen Ermittlungen über die Gewalttaten in Osttimor im vergangenen Jahr. AFP, 150854 Jan 00, sowie //www.suarapembaruan.com/News/2000/01/15/Utama/ut02/ut02.html
19.01.2000 Der Chef des Territorialstabes der Streitkräfte, Generalleutnant Agus Widjojo, wandte sich im Rahmen eines Seminars über den indonesischen Nationalismus gegen umlaufende Gerüchte über einen bevorstehenden Staatsstreich der Streitkräfte. Einen derartigen zum Sturz der Regierung habe es in den fünf Dekaden der Geschichte der Republik Indonesien niemals gegeben. The Jakarta Post, per Email
19.01.2000 Der Chef des Wehrbereichs Wirabuana, Sulawesi, Generalmajor Agus Wirahadikusumah, empfiehlt die Stationierung einer neutralen Friedenstruppe in der Sulawesi benachbarten Molukken aus. Eine solche Truppe sollte aus ausgewählten, speziell für Friedenseinsätze trainierten Einheiten der indonesischen Streitkräfte mit besonderen Uniformen bestehen. Hintergrund bilden weit verbreitete Vorwürfe, die auf den Molukken stationierten Heeres- und Polizeieinheiten unterstützten in den gewaltsamen Auseinandersetzungen fallweise muslimische und christliche Bevölkerungsgruppen. South China Morning Post, per Email 22.01.2001 Übergabe der Position des Chefs des Nachrichtendienstes der Streitkräfte (BAIS TNI) an Generalleutnant der Luftwaffe Ian Santoso Perdanakusuma. www.kompas.com/kompas-cetak/0001/22/utama/ian11.htm
22.01.2000 Staatspräsident Abdurrahman Wahid besuchte am Vortag das Stabsquartier des Infanteriebataillons 320 in Pandeglang, und das Stabsquartier der Gruppe (Regiment) 1 in Serang, Westjava. Beide Einheiten unterstehen dem Sondertruppenkommando des Heeres, Kopassus. www.kompas.com/kompas-cetak/0001/22/utama/pres01.htm
25.01.2000 Übergabe des Amtes des Chefs des Informationszentrums der Streitkräfte (Puspen TNI), dem offiziellen Sprecher der indonesischen Streitkräfte, von Generalmajor des Heeres Sudrajat an Generalleutnant der Luftwaffe Graito Usodo. www.kompas.com/kompas-cetak/0001/25/berita-terbaru/16.htm
28.01.2000 Verteidigungsminister Juwono Sudarsono kündigt nach einem Besuch des Staatspräsidenten an, der Haushalt April 2000 bis April 2001 des Verteidigungsministeriums und des Führungsstabes der Streitkräfte (Mabes TNI) werde im neuen Haushaltsjahr um 30% sinken.* Ein Großteil des neuen Haushalts werde dem Aufbau der Seestreitkräfte zukommen. Bis ins Jahr 2001 hinein wird die Polizei weiterhin dem Verteidigungsministerium unterstellt sein. Der folgende Haushaltsplan wird die Überstellung der Polizei unter eine andere Instanz vorsehen. Kompas, per Email
* (Anmerkung: im November 1999 beantragte Sudarsono bei den parlamentarischen Haushaltsberatungen der Kommission I des Parlaments einen Anstieg des Verteidigungshaushalts um 62% für Heer und Polizei. Er begründete es mit der Notwendigkeit, den Professionalismus der Truppe zu stärken und sie frei von Korruption zu halten. In Zahlen beantragte er einen Anstieg von den vorgesehenen 11,6 Trillionen Rupiah auf 18,9 Trillionen Rupiah (ca. 2,7 Milliarden US$). Vgl. The Jakarta Post, November 23, 1999
29.01. 2000 Generalmajor Bimantoro wird stellvertretender Chef der nationalen Polizei (Polri). The Jakarta Post, per Email
03.02.2000 Als neuer stellvertretender Chef der indonesischen Polizei wurde gestern Generalmajor S. Bimantoro ernannt. Die Bereitschaftspolizei (Brigade Mobil, Brimob) der indonesischen Polizei soll über die kommenden fünf Jahre von vier auf sieben Regimenter mit einer angestrebten Gesamtstärke von 30.000 Mann vergrößert werden, erklärte der Chef der indonesischen Polizei, General Rusdiharjo. Das entspricht einer Verdopplung ihrer jetzigen Mannschaftsstärke. Indonesian Observer, per Emai
06.02.2000 Vor einigen Tagen begann in Aceh die von der Polizei (Polri) geleitete Operasi Sadar Rencong (OSR) III. Sie umfasst gleichzeitige „sweeping“ von Arealen und sei als „Shock Therapy“ konzipiert. OSR I und II verfehlten ihre Zielsetzungen. Im Januar wurden 115 Menschen gefoltert, 21 hingerichtet, 33 willkürlich verhaftet, und sieben Menschen „verschwanden“. 416 Häuser und Geschäfte wurden völlig zerstört, 90 beschädigt. People Crisis Center, per Email
09.02.2000 Der Chef des Marinestabes, Admiral Achmad Sutjipto, kündigt die Gründung neuer Hauptmarinestützpunkte (Lantamal) in kurzer Zeit an (zur Zeit bestehen davon vier, IW). Sie werden in den maritime Grenzregionen zu Nachbarstaaten eingerichtet und sind vorgesehen zur Abwehr einer äußeren Aggression. Die indonesische Kriegsmarine besitzt zur Zeit 114 Schiffe (Kapal Republik Indonesia, KRI). Dieser Umfang soll in fünf Jahren auf 120 Schiffe angehoben werden, ausschließlich acht auszumusternder Schiffe. www.suarapembaruan.com/News/2000/02/09/Nasional/ns12/ns12.html
10.02.2000 Die finanziellen Prioritäten der TNI für das kommende Haushaltsjahr (1. April bis 31.12.2000) erörterte der Chef der Streitkräfte, Admiral Widodo AS vor der parlamentarischen Kommission 1 Das offizielle Verteidigungsbudget, das nicht die inoffiziellen Einkommensquellen der Streitkräfte aufführt, werde sich auf 10,1 Trillionen Rupiah (140 Millionen US$) belaufen. Der Erwerb von zwei Korvetten der Parchim-Klasse (russische Produktion, IW) und die Aufrüstung von sieben Lockheed Martin F-16 Kampfflugzeugen werde Priorität haben. Die Streitkräfte planten im neuen Haushaltsjahr der Personalrekrutierung und die Beschaffung von Rüstungsgütern Priorität einräumen. Der dafür vorgesehene Finanzrahmen umfasse etwa 24 Millionen US Dollar. Falls das Parlament nicht zustimme, seien die Fähigkeiten der TNI stark beeinträchtigt. Die Streitkräfte beabsichtigen die Rekrutierung von 11.500 neuen Soldaten. Das dafür vorgesehene Budget umfasse 56,7% des gesamten offiziellen Militärhaushalts. Der Bedarf nach neuen Standardwaffen sei mit dem Kauf von 6230 Waffen und sechs Millionen Schuss Munition veranschlagt worden. Die Beschaffung neuer Rüstungsgüter werde von den USA hin zu anderen Staaten verschoben. Seit der Verhängung des Waffenembargos sei die Beschaffung von Ersatzteilen ein Problem. Die Marine werde in gefährdeten Seegebieten stärkere Präsenz zeigen. In der Straße von Malakka werden drei Schiffe und zwei Patrouillenflugzeuge eingesetzt werden. Weitere Räume umfassen die Gewässern um Aceh (Operasi Rencong), den Natuna-Archipel im südchinesischen Meer, die Ostküste Sumatras (Operasi Indra), die Molukken (Operasi Marore Jaya) und, in Abstimmung mit den betreffenden Staaten, die Grenzgewässer zu Malaysia, Thailand und Indien (Operasi Kohanudnas). Die Marine plane für das kommende Haushaltsjahr die Aufnahme von dreitausend neuen Unteroffizieren und 8500 Rekruten. Der Chef der Marine, Admiral Sutjipto, kündigte die Verstärkung der Marine um 20.000 Mann und die Vergrößerung der Marineinfanterie von 15.000 auf 25.000 Mann an. Zwölf weitere Schiffe, zumeist schnelle Patrouillenboote, werden angeschafft werden. Admiral Widodo AS erklärte die Bereitschaft der Streitkräfte, schwere Fälle militärischer Gewaltanwendung gegen zivile Bürger in der Vergangenheit zu untersuchen. Dazu gehöre die Ermordung der Arbeiterführerin Marsinah 1993, der Angriff auf die Parteizentrale der PDI im Juli 1996, die Erschießung von Studenten der Trisakti-Universität im Mai 1998 und Semanggi-Tragödie aus dem selben Jahr. www.kompas.com/kompas-cetak/0002/10/berita-terbaru/12.htm dpa, February 11, per Email The Jakarta Post, 12 February, per Email Jane’s Defence Weekly, February 23, 2000, per Email.
14.02.2000 Der Präsident Abdurrahman Wahid versetzt den Koordinationsminister für die Bereiche Politik und Sicherheit (Menko Polkam), General Wiranto, in den einstweiligen Ruhestand. Wiranto akzeptiert die Entscheidung des Präsidenten. dpa140344 Feb 00, AFP140730 Feb 00
17.02.2000 Bestätigung Bondan Gunawan, Sekretär des Präsidenten für die Regierungskontrolle, bestätigt die seit Dezember 1999 umlaufenden Meldungen, dass der ehemalige Heeresstabschef, General Subagyo HS, zum Berater des Präsidenten in Militärfragen ernannt worden ist.
17.02.2000 Der Chef der nationalen Polizei, Generalleutnant Rusdihardjo erklärte vor der parlamentarischen Kommission I, dass etwa 80% der bei den Unruhen auf den Molukken benutzten Patronen aus Beständen der Streitkräfte stamme. Er erläuterte weiterhin, dass der Polizei auf den Molukken etwa 3000 Mann zur Verfügung stehen, aber 7000 Mann benötigt werden. Kompas, per Email
19.02.2000 Das US-amerikanische Verteidigungsministerium hat die Ausbildung indonesischer Offiziere bereit wieder aufgenommen, nachdem entsprechende Programme wegen der Teilnahme von indonesischen Truppenteilen bei der Gewalt in Osttimor suspendiert worden waren. Das Programm umfasse die Ausbildung von zur Zeit sieben indonesischen Offizieren. The Washington Post, per Email
19.02.2000 Nach der Ablösung von General Wiranto aus dem Ministerkabinett habe als Konzession an die Streitkräfte Präsident Wahid dem Militär Handlungsfreiheit in Aceh gewährt, so die South China Morning Post (per Email) In den beiden letzten Tagen wurden in Aceh neun Menschen getötet, was die Zahl der seit Jahresbeginn getöteten auf 179 anhebt. Von diesen sind 151 Zivilisten, 15 Angehörige der Streitkräfte, und 13 Polizisten. The Jakarta Post, per Email.
21.02.2000 Die indonesische Marine veranstaltet bis zum 6. März im Führungsstab der Marine eine Stabsübung zum Trainieren eines militärischen Notstandes in Form einer Simulation. Der Marinestabschef teilte Journalisten mit, dass sich zahlreiche fremde Fischerboote illegal unter indonesischer Flagge in indonesischen Gewässern aufhalten. www.kompas.com/berita-terbaru/0002/21/headline/13.htm www.kompas.com/berita-terbaru/0002/21/headline/15.htm
22.02.2000 Der Sprecher der Marine, Flottillenadmiral Toto Ontowirjo, bestätigte auf einer Pressekonferenz in Jakarta die Tatsache, dass die Marine zur Zeit nicht in der Lage sei, die Gewässer Indonesiens zu erfassen und vor Missbrauch zu schützen. Die Anzahl der vorhandenen Flugzeuge und Schiffe zur Luft- und Seeaufklärung sei unzureichend. Ende März werde in den Gewässern der Molukken eine internationale Marinehilfsoperation stattfinden, an denen sich Einheiten sieben befreundeter Staaten beteiligen werden. Die Anlandung von Hilfsgütern und Lebensmitteln sowie der Abtransport von Kranken und Verwundeten sei vorgesehen. www.suarapembaruan.com/News/2000/02/22/Utama/ut06/ut/06.html //www.suarapembaruan.com/News/2000/02/22/Utama/ut07/ut/07.html
23.02.2000 Im Rahmen einer Diskussion zu den zivil-militärischen Beziehungen am staatlichen Wissenschaftsinstitut LIPI äußeren die militärischen und politischen Experten Salim Said, Mochtar Pabottingi und Syamsuddin Haris Kritik an fehlender Initiative von Parlament und Volkskongress, die Rolle der Streitkräfte zu reduzieren. Sie fordern eine Änderung des Gesetzes Nr. 20/1982 zur nationalen Verteidigung, in dem die bestehende Position der TNI festgeschrieben ist. The Jakarta Post, per Email
23.02.2000 Verteidigungsminister Sudarsono teilte dem Sydney Morning Herald in einem Interview mit, dass die für zahlreiche Menschenrechtsverletzungen beschuldigte Elitetruppe Kopassus von jetzt etwa 6000 auf 700 bis 1000 Mann Personalstärke heruntergefahren werden solle. Sie solle zu einer reinen Terrorbekämpfungseinheit umfunktioniert werden. Die japanische Tageszeitung Yomiuri Shimbun meldet, die Initiative dazu solle, laut einer nicht genannte Quelle aus der Nähe des Chefs der Streitkräfte, Admiral Widodo, vom Präsidenten Wahid ausgegangen sein. www.smh.com.au/news/0002/23/pageone3.html The Daily Yomiuri, February 27, 2000, per Emai International Herald Tribune, February 26, 2000, per Email
26.02.2000 Ankündigung vor dem ad-hoc Ausschuss I des Arbeitsgremiums des Volkskongresses (MPR) Chef der Streitkräfte, General Widodo A.S. Die indonesischen Streitkräfte (TNI) werden im Jahre 2004 ihre Sitze im Parlament (DPR) aufgeben. Sie bestehen jedoch auf andauernder Präsenz im Volkskongress (MPR). www.kompas.com/kompas-cetak/0002/26/UTAMA/tni01.htm The Jakarta Post, per Email
28.2.2000 Beschluss der Streitkräfteführung, über neue Dienstposten für führende Positionen in den Streitkräften, wirksam zum 1. März 2000. Veröffentlicht vom Informationszentrum der indonesischen Streitkräfte (Puspen TNI). Dienstpostenveränderungen von 74 Offizieren der Teilstreitkräfte und am Verteidigungsministerium (der Amtsübergabetermin ist unklar, IW). Wichtige neu besetzte Positionen (Auswahl): Generalmajor Agus Wirahadikusumah – Befehlshaber des strategischen Heereskommandos (Pangkostrad); Generalleutnant Djadja Suparman – Kommandeur der Stabs- und Kommandoschule der Streitkräfte (Dan Sesko TNI); Generalleutnant Djamari Chaniago – Chef des Generalstabes der Streitkräfte (Kasum TNI); Generalleutnant Endriartono Sutarto – Stellvertretender Chef des Heeresstabes (Wakasad); Generalleutnant Mudjiono Said – Stellvertretender Chef des Luftwaffenstabes (Wakasau); Konteradmiral Djaelani – Generalinspekteur am Chef des Marinestabes; Generalmajor Ishak Karmanto – Generalinspekteur am Chef des Luftwaffenstabes; Generalmajor Slamet Kirbiantoro – Befehlshaber des Wehrbereichs VII / Wirabuana, Sulawesi. www.kompas.com/berita-terbaru/0002/28/headline/14.htm //www.suarapembaruan.com/News/2000/02/28/Utama/ut01/ut01.html www.thejakartapost.com:8890/iscp_render?menu_frame=frontpage //www.republika.co.id/2002/29/11319.htm www.suarapembaruan.com/News/2000/02/29/Nasional/ns13/ns13.html //www.kompas.com/kompas-cetak/0002/29/UTAMA/buka01.html
