Angesagt – aus der Arbeit von Watch Indonesia!
SUARA Nr. 3, 2010
Nr. 4, August – Oktober 2010
Global Consultation on the WBG’s draft Framework for Engagement in the Palm Oil Sektor
Im August 2009 stellte die Weltbankgruppe (WBG) Investitionen und Kreditvergabe im Palmölsektor ein. Anlass für das Moratorium war eine Beschwerde indonesischer NGOs, darunter Sawit Watch, Lembaga Gemawan und Bauernverbände aus Jambi und Westkalimantan, unterstützt von internationalen Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen, gegen die Finanzierung des weltgrößten Ölpalmkonzerns Wilmar Holdings. Eine Weltbank-eigene Untersuchung ergab, dass Wilmar in Westkalimantan in zahlreiche Landrechtskonflikte verwickelt ist. Die WBG legte sich auf, im Zeitraum des Moratoriums eine neue Palmölstrategie zu entwickeln. Konsultationen in Westkalimantan, Jakarta und außerhalb Indonesiens folgten, zuletzt in Frankfurt vom 31. August bis zum 1. September 2010. Indonesische NGOs, Bauern- und Indigenengruppen hatten bereits im Mai zu den Konsultation in Jakarta ein Positionspapier vorgelegt, das auch von Watch Indonesia! mitgetragen wird.
Statt einer Strategie legte die Weltbank in Frankfurt nur den Entwurf für einen Investitionsrahmen in Palmöl vor. Der Entwurf nennt zwar die negativen Auswirkungen, lässt aber nicht erkennen, wie weiterer Schaden bei fortgesetzten Investitionen vermieden werden soll. Die NGOs forderten daraufhin die Fortsetzung des Moratoriums. Cion Alexander, ein Kleinbauer aus Westkalimantan, sprach für den Verband der Palmölbauern (Serikat Petani Kelapa Sawit). „Das Modell der Smallholder“, so Cion, „nimmt uns das Land und belastet uns mit Schulden. Die Weltbank behauptet, den Smallholdern zu helfen, doch sie sollte sich der Probleme annehmen, statt in Expansion zu investieren.“
Die 80 Teilnehmer der Konsultation, darunter aus Indonesien 15 Vertreter von Regierung, Palmölindustrie und Zivilgesellschaft, erörterten in Arbeitsgruppen, wie Einzelaspekte des Framework’s gestärkt werden könnten. Die AG zu „vulnerable people“, an der Marianne Klute teilnahm, empfahl der Weltbankgruppe, das Prinzip des Free, Prior and Informed Consent (FPIC) dem gesamten Framework voranzusetzen. Außerdem empfahl die AG, die vulnerable people konkret und länderspezifisch zu identifizieren.
Norman Jiwan von Sawit Watch sagte: „Die Weltbankgruppe ist sich der negativen ökologischen und sozialen Auswirkungen, einschließlich der Entwaldung, des Biodiversitätsverlustes, der Treibhausgasemissionen, der Landnutzungskonflikte und der Probleme bei Landrechten und Menschenrechten bewusst, aber das Framework, dass sie produziert hat, erscheint uns wie business as ususal. Keine neuen Standards, nichts darüber, wie die mangelhaften Rechtssysteme in Indonesien und Malaysia adressiert werden sollen, und keinerlei Maßnahmen gegen die Klimaerwärmung.“
Veranstaltung mit Putu Oka Sukanta: „Schreiben gegen die Unmenschlichkeit“
Im Rahmen einer Europa-Tournee machte der bekannte indonesische Schriftsteller und ehemalige politische Gefangene Putu Oka Sukanta Station in Berlin. Gemeinsam mit der AK Indonesien des Eine Welt Forum Aachen lud Watch Indonesia! am 20. September 2010 im Soupanova dazu ein, mit Putu Oka einen Dokumentarfilm anzuschauen, den er über die Tragödie von 1965/66 – den Machtwechsel von Sukarno auf Suharto – gedreht hat. In dem Film „Seni Ditating Jaman – The Art that will not die“ porträtiert er Künstler und Schriftstellerkollegen von der verbotenen Kulturorganisation LEKRA und lässt sie zu ihrer Gefangenenzeit zu Wort kommen. Eindrucksvoll las er zum gleichen Thema in indonesischer Sprache eine seiner Kurzgeschichten, Boryano Rickum übernahm die Lesung in deutscher Sprache. Rund 45 Menschen waren der Einladung gefolgt, darunter viele junge Studenten aus Indonesien. Rege nutzen sie die anschließende Diskussion, um mit Putu Oka ins Gespräch zu kommen. Sie hatten nicht nur Fragen zu den Geschehnissen, Hintergründen und Verantwortlichkeiten für 1965/66, sondern interessierten sich auch dafür, wie diese Geschichte aufgearbeitet werden kann und wo Putu Oka die Hemmnisse für die Demokratisierung von Indonesien heute sieht. Die Schatten der Suharto-Diktatur seien lang, antwortete sinngemäß Putu Oka. Es herrsche noch immer Angst und Einschüchterung, auch Diskriminierung gegenüber ehemaligen politischen Gefangenen. Auch Meinungsfreiheit sei noch nicht ausreichend vorhanden. Darin liegt für ihn das Hemmnis.
Putu Oka suchte in Berlin auch Kontakt zu seinen Landsleuten, die seit Jahrzehnten hier im Exil leben, um sein mögliches neues Projekt zu diskutieren, nämlich ihre Geschichten und Beweggründe für das Exil filmdokumentarisch festzuhalten.
Tagung des Faith Based Network zu Papua
Zu der Tagung des Faith Based Network zu Papua am 22. September in Genf waren neben den Mitgliedern als Gäste geladen: Pastor Matheus Adadikam und Mathius Murib, Mitglied der Menschenrechtskommission aus Papua, sowie die NGOs Tapol und Down to Earth aus Großbritannien, Greenpeace Schweiz und Watch Indonesia!. Murib und Adadikam sprachen zu aktuellen politischen Fragen wie etwa der Rückgabe der Sonderautonomie, dem Stand des Dialogprozesses Jakarta-Papua und zur Menschenrechtssituation. Marianne Klute hielt einen Vortrag zur Entwicklung der Plantagenexpansion und den damit verbundenen Problemen. Das von Frau Klute erstellte Vorbereitungspapier sowie die Fotopräsentation sind dem UN-Sonderberichterstatter für Indigene überreicht worden.
Tag der Biodiversität:
Das Verschwinden der Regenwälder in Indonesien
Auf Einladung der Verbraucherzentrale des Saarlandes gab Stefanie Hess am 22. September den Workshop „Palmöl versus Biodiversität – Über das Verschwinden der Regenwälder Indonesiens“ beim Tag der Biodiversität an der Europäischen Akademie Otzenhausen im Saarland. Nach einer Einführung in die Palmölproblematik Indonesiens diskutierten die Teilnehmer die Konfliktlinien, die durch den internationalen Bedarf an Palmöl und den einhergehenden Menschenrechtsverletzungen entstehen. Auf großes Interesse stießen auch die themenbezogenen Konzepte aus dem Bereich des globalen Lernens.
Munirs Witwe Suciwati in Europa
Suciwati und EU-Parlamentarierin Ana Gomes
Foto: Alex Flor
In Vertretung ihres 2004 im Flugzeug ermordeten Mannes, dem Menschenrechtsaktivisten Munir, der im Jahr 2000 mit dem Right Livelihood Award ausgezeichnet wurde, war Suciwati im September Gast einer Tagung der alternativen Nobelpreisträger in Bonn. Ihr Anschlussprogramm umfasste eine von InWent veranstaltete öffentliche Podiumsdiskussion in Bonn sowie Termine beim Europaparlament in Straßburg und Brüssel. Alex Flor besuchte die Veranstaltung in Bonn am 20. September und gab die Anregung, InWent möge im Rahmen der personellen Zusammenarbeit indonesische Menschenrechtsverteidiger durch Qualifizierung fördern.
Auf Bitte von Frau Suciwati begleitete Alex Flor sie am folgenden Tag nach Straßburg, wo die Europaparlamentarierin Ana Gomes zu einem Hearing eingeladen hatte. Suciwati betonte die bisherige Rolle des Europaparlaments (EP) und regte an, das EP möge gegenüber Indonesien auf ein Wiederaufnahmeverfahren des Prozesses gegen den freigesprochenen Geheimdienstdirektor Muchdi sowie auf die Anklage bislang nicht belangter weiterer Verdächtiger drängen.
BMZ-Ländergespräch Indonesien
Zum alljährlichen Austausch mit Vertretern von Ministerien, Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit und NGOs im Vorfeld der Regierungsverhandlungen mit der Republik Indonesien hatte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) am 23. September nach Bonn eingeladen. Für Watch Indonesia! nahm Alex Flor an dem Ländergespräch teil. Er drängte unter anderem auf ein stärkeres staatliches Engagement in den beiden Provinzen Papuas und problematisierte die Finanzhilfe für ein weiteres deutsches Fährschiff, dessen Bedarf bislang völlig ungeklärt sei.
Bergbaukonzerne, Militarisierung und indigener Widerstand in Papua (Indonesien)
Zur Diskussionsveranstaltung mit dem stellv. Leiter der nationalen Menschenrechtskommission von Papua (Komnas HAM), Mathius Murib, und dem Journalisten Victor Mambor hatten peace brigades international zusammen mit der taz am 28. September 2010 eingeladen. Die beiden Gäste kritisierten die ungenügende Umsetzung der Sonderautonomie und die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen. In der rohstoffreichen Provinz werden die indigenen Papua immer mehr zur Minderheit. Monika Schlicher fragte, inwieweit die vom staatlichen Indonesischen Institut für Wissenschaften vorgelegte Papua Road Map zur Konfliktlösung beitragen könne. Mathius Murib sieht in der Road Map einen gangbaren Weg, der seiner Meinung nach sehr breite Zustimmung in Papua erfährt. Komnas HAM sei aber nicht in die Umsetzung involviert, da dies nicht in ihr Mandat sei. Auch wenn Indonesiens Präsident diesen Dialog lieber mit „konstruktiver Kommunikation“ bezeichnen möchte, so sei doch einzig die Gesprächsbereitschaft auf beiden Seiten wichtig. An der gut besuchten Veranstaltungen nahmen zahlreiche Mitglieder von Watch Indonesia! teil. Am Tag zuvor hatten wir Gelegenheit, die Situation in Papua und Möglichkeiten zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes mit den Gästen in einem ausführlichen Gespräch zu diskutieren.
Power to the People – Neue Energien für linke Alternativen
Die herkömmliche Energiewirtschaft ist an das Gefälle zwischen Arm und Reich gekoppelt, betonte der jüngst verstorbene Hermann Scheer, Träger des Alternativen Nobelpreises, in seinem Einführungsbeitrag auf der 2. Internationalen Nachhaltigkeitskonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung, die vom 30. Sept. bis zum 2. Oktober 2010 in Berlin stattfand. Drei Tage lang diskutierten Teilnehmer aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft, ob die Probleme des Kapitalismus mit grünen Instrumenten zu lösen seien, und rangen um eine Kritik der herrschenden Energiepolitik ebenso wie um einen Wandel der Energiekonzepte. Erneuerbare Energien könnten nicht vorbehaltlos als Lösung der Energiekrise angesehen werden, wie Prof. Dr. Scheffran von der Universität Hamburg am Beispiel Indonesiens hervorhob. Kolya Abramsky zeigte am Beispiel der Landnahme für Palmöl in Indonesien auf, wie auch um Erneuerbare Energien soziale Konflikte erwachsen. In dem Panel „Strategien des Green New Deal – Agroenergie“ diskutierten Prof. Dr. Görg vom Umweltforschungszentrum Leipzig, Dr. Fatheuer aus der Sicht lateinamerikanischer Gruppen und Marianne Klute von Watch Indonesia!, ob Agrotreibstoffe lediglich ein Pfeiler eines neuen ökologischen Gesellschaftsvertrags seien, in dem es darum geht, bestehende Energiekrisen zeitlich und räumlich zu entschärfen, jedoch nicht in einem emanzipatorischen Sinne zu transformieren. Marianne Klute stellte in ihrem Beitrag „Fremdwort Nachhaltigkeit“ dar, wie die Palmölexpansion in Indonesien wirtschaftliche und politische Machtstrukturen zum Nachteil des Demokratisierungsprozesses und einer Partizipation der Bevölkerung verändert.
FriEnt-Rundtisch Indonesien:
Potentiale des Menschenrechtsdialoges EU-Indonesien für Frieden und Entwicklung
aus: FriEnt Impulse 10/2010, http://www.frient.de (leicht gekürzt)
Mit einem Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PCA) haben die EU und Indonesien den Weg geebnet für eine engere Zusammenarbeit, vorrangig in den Bereichen Bildung, Menschenrechte/Demokratie, Handel und Investitionen sowie Umwelt. Teil der Vereinbarung ist die Etablierung eines Menschenrechtsdialogs, der zum ersten Mal Ende Juni 2010 in Jakarta stattgefunden hat. Rolf Timans, Leiter der Menschenrechtsabteilung in der Generaldirektion Außenbeziehungen der Europäischen Kommission gab einen Einblick in den bisherigen Verhandlungsprozess des Dialogs und beschrieb Herausforderungen und Möglichkeiten für die Weiterentwicklung und Umsetzung. Dr. Anja Jetschke (Albert-Ludwigs-Universität Freiburg) und Heiner Knauss (EED) besprachen die Potentiale des Dialogs an der Schnittstelle von Menschenrechten, Entwicklung und Friedensförderung. Der Rundtisch bot auch zwei Vertretern der indonesischen Zivilgesellschaft die Gelegenheit, ihre Expertise zur Menschenrechtssituation einzubringen.
In der Diskussion wurde deutlich, dass der Dialog im Spannungsfeld von territorialer Integrität, Wirtschaftsentwicklung oder Schutz von Teilhaberechten steht. Damit diese Dilemmata den Schutz der Menschenrechte nicht schwächen, muss der Dialog sie aufgreifen. Im Bereich Menschenrechte mangele es auf indonesischer Seite nicht an der politischen und juristischen Selbstverpflichtung in Form der Ratifizierung internationaler Konventionen, sondern es fehle an der praktischen Umsetzung. Auf regionaler Ebene gilt das Land als treibende Kraft zur Errichtung der ASEAN Menschenrechtskommission (AICHR). Der positiven Bilanz der Errungenschaften des Demokratisierungsprozesses stehe aber der drängende Bedarf für weitere Reformen und eine Reihe von besorgniserregenden Beobachtungen gegenüber. In diesem Zusammenhang wurde die erforderliche Langfristigkeit des Dialogs deutlich. Dem steht der kurz- und mittelfristige Bedarf zur nachhaltigen Friedensförderung in Bezug auf die Themen Straflosigkeit, Meinungs- und Pressefreiheit, Rolle des Militärs, Schutz von Menschenrechtsverteidigern, Wahrheits- und Versöhnungskommission, Todesstrafe, die ausstehende Umsetzung der Anti-Folter Konvention in nationales Strafrecht und die Situation in Papua gegenüber.
Vor diesem Hintergrund komme das Partnerschaftsabkommen EU-Indonesien zu einem kritischen Zeitpunkt und könne einen Beitrag zur Verbesserung der Menschenrechtslage, zur Friedensförderung und nachhaltigen Entwicklung leisten. Folgende Themen wurden gleichzeitig als Herausforderung und potenzielle Ansatzpunkte für externe Unterstützungsmaßnahmen diskutiert: Ziel des Dialogs mit der indonesischen Regierung sollte es sein, einen Konsens über angemessenes Verhalten im Kampf gegen Separatismus und Terrorismus zu erlangen und mit dem Blick auf die Situation in Papua die Verhältnismäßigkeit in der Anwendung geltenden Strafrechts zu besprechen. Es wurde empfohlen, eine öffentliche Auseinandersetzung über Menschenrechtsverletzungen zu schaffen und damit eine Rechenschaftspflicht der indonesischen Regierung einzufordern. Öffentliche Stellungnahmen der EU zu konkreten Fällen und die rechtsstaatliche Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen seien dafür wichtig. Eine weitere Empfehlung unterstreicht die Rolle der EU, gegenüber der indonesischen Regierung auch die Potentiale, beispielsweise in Hinsicht auf die Aufarbeitung der Vergangenheit, aufzuzeigen.
Von Watch Indonesia! nahm Alex Flor an der Veranstaltung teil, der auch an der Vorbereitung beteiligt war.
Oase Berlin: Indonesien – Einblicke in das Land der tausend Inseln
Landeskunde, Geschichte und Politik war das Thema einer Einführung zu Indonesien, die Boryano Rickum im Rahmen eines Kulturabends am 15. Oktober 2010 bei der Oase Berlin, dem Verein zur Unterstützung von Menschen mit Migrationshintergrund in Berlin-Pankow, gegeben hat. Dabei erläuterte er auch die gegenwärtigen Arbeitsthemen von Watch Indonesia!. Danach stellte er sich den Fragen des interessierten Publikums, die von der indonesischen Sprache bis zur heutigen Stellung des Landes in der internationalen Politik reichten. Anschließend wurden landestypische Gerichte serviert. Besonders mutige Gäste fanden nach dem Essen die Gelegenheit, sich in indonesischer Karaoke zu probieren.
Studienbegleitprogramm STUBE Sachsen: Korruption
Im Rahmen eines Wochenendseminars in Berlin, welches von STUBE Sachsen veranstaltet wurde, war Alex Flor am 16. Oktober als Referent zum Thema Korruption in Indonesien eingeladen. Die etwa 20 Teilnehmer stammten vorwiegend aus Ländern Afrikas und Zentralasiens. Viele Aspekte der Korruption erschienen den Teilnehmern aus eigener Anschauung in ihren jeweiligen Heimatländern vertraut. Eine lebhafte Diskussion entspann sich über die Fragen der Besonderheit des Suharto-Regimes in Indonesien, über die Korruption als „Teil der Kultur‟ eines Landes sowie über die Verantwortung des Westens.
Festveranstaltung zum 65. Jahrestag der indonesischen Streitkräfte (TNI)
Der 65. Jahrestag der indonesischen Streitkräfte (TNI) am 05. Oktober 2010 wurde in der Botschaft der Republik Indonesien in Berlin mit ein wenig Verspätung am 22. Oktober gefeiert. Da am 05. Oktober auch der Botschafter, S.E. Eddy Pratomo, Geburtstag hatte, entschied man sich für einen Aufschub der Feier.
Watch Indonesia! war vom Militärattaché, Kol. Fachri Adhamy, zu der Festveranstaltung eingeladen. Pipit Kartawidjaja und Asep Ruchyat vom Vorstand sowie die Mitglieder Alex Flor und Dina Sihombing nahmen an der Veranstaltung teil, an deren Rande informelle Gespräche unter anderem mit Botschafter Eddy Pratomo und Kol. Fachri Adhamy zustande kamen.
Indirekte Landnutzungsänderungen und Bioenergie, Workshop der Plattform „Nachhaltige Biomasse“
Kriterien für die Nachhaltigkeit von Agrokraftstoffen greifen zu kurz. Sozialkriterien fehlen völlig, aber auch die Auswirkungen der indirekten Landnutzungsänderungen (ILUC) werden kaum berücksichtigt. Das Bundesumweltministerium und die EU-Kommission bemühen sich daher um die Einbeziehung von ILUC-Faktoren in die Berechnung der Treibhausgasemissionen. Diese sind jedoch schwammig und nicht eindeutig bestimmbar. Marianne Klute und Stefanie Hess nahmen am 22. Oktober an dem Workshop der Plattform „Nachhaltige Biomasse“ in den Räumen der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin teil. Diskutiert wurden Treibhausemissionen aus ILUC, deren Effekte bei der Zertifizierung und praktische Lösungsansätze. Ein Modell zur Identifizierung möglicher Anbauflächen für Ölpalmen in Westkalimantan demonstrierte, dass Stakeholder-basierte Verfahren in Indonesien keine Lösung darstellen. Landnutzungsänderungen könnten nur durch eine bessere Politik und nicht durch Zertifizierung mit ILUC-Faktor verhindert werden, geißelte Prof. Klepper vom Kieler Earth Institute.
Städtepartnerschaft Berlin – Jakarta
Auf Einladung des Gouverneurs Fauzi Bowo reiste der Regierende Bürgermeister von Berlin, Herr Klaus Wowereit, vom 26. bis 30. Oktober 2010 nach Jakarta. Hierzu verfassten wir ein Aide Mémoire zur Städtepartnerschaft Berlin-Jakarta mit dem Fokus auf städtische Armut, Stadtentwicklung und Soziale Rechte. Unter dem Motto „Entwicklung Jakartas zu Lasten der Marginalisierten?“ fokussierten wir auf drängende Probleme: Über die quasi „normalen‟ Probleme von Millionenstädten hinaus ist Jakarta in extremer Weise betroffen von Verkehrsproblemen, Luftverschmutzung, Lärm, Überschwemmungen, Problemen der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, mangelnder Abfallwirtschaft, mangelnder Stadtplanung und ungelösten gesellschaftlichen Problemen. Als Ansprechpartner empfahlen wir Jaringan Relawan Kemanusiaan (JRK), das Netzwerk der Freiwilligen für Menschlichkeit, und das Urban Poor Consortium, die mit den Armen und Marginalisierten arbeiten, die auf der Straße, in Slums, auf Müllhalden und in Flüchtlingslagern leben.
Zugleich baten wir den Regierenden Bürgermeister dringlich, sich eines aktuellen Falles anzunehmen: In der Siedlung Bukit Duri im Bezirk (Kecamatan) Tebet brach vom 15. auf den 16. Oktober ein Feuer aus. Das Viertel brannte zu 75% nieder. 89 Familien wurden obdachlos. Bukit Duri ist ein Armenviertel in zentraler Lage am Ufer des Flusses Ciliwung, welches regelmäßig von verheerenden Hochwassern in Mitleidenschaft gezogen wird. Bukit Duri ist keine Spontansiedlung, sondern verfügt über eine weitgehend gewachsene Bevölkerungsstruktur mit engen nachbarschaftlichen Bindungen. Die in unserem Aide Mémoire als Ansprechpartner anempfohlene NGO Jaringan Relawan Kemanusiaan (JRK) unterhält in dem Viertel seit vielen Jahren das Nachbarschaftszentrum Sanggar Ciliwung, welches Bewohnern bei der Bewältigung ihrer täglichen Probleme beisteht und unter anderem Projekte zum Hochwasserschutz, zum Abfallrecycling und zur Ausbildung von Kindern und Jugendlichen unterhält.
Die Planungen der Stadt sehen seit längerem eine komplette Räumung des Gebietes vor. Die Bewohner von Bukit Duri glauben an einen „warmen Abriss‟. Sie dürfen ihre niedergebrannten Häuser nicht wiederaufbauen. Sanggar Ciliwung und andere lokale Hilfsorganisationen leisteten Hilfe durch Bereitstellung von Notzelten und der Einrichtung einer Volksküche. Die Polizei setzte ihnen eine Frist, die Zelte wieder abzubauen.
Wir ersuchten den Regierenden Bürgermeister den Sachverhalt gegenüber seinen Gesprächspartnern in Jakarta anzusprechen und, wenn der enge Zeitplan es erlaube, sich selbst ein Bild von der Situation in Bukit Duri zu verschaffen und den Bewohnern einen Besuch abzustatten.
Ausstellung „Papier = Knüller“ – Eine Reise in den Papierwald
Menschengroße Baumwurzeln schlängeln sich über den Erdboden. Orang Utans schwingen sich von Baum zu Baum. Paradiesvögel flattern durch die Luft. Und da, war da nicht ein Nashorn? Der Regenwald ist auch die Heimat vieler Menschen. Er versorgt sie mit Wasser, Nahrung und Medizin. Die uralten Baumriesen reinigen die Luft und sind wichtig für unser Klima. Wie auch Kinder mithelfen können, den Wald zu retten, erfahren sie in dem Flyer „Eine Reise in den Papierwald“, den Stefanie Hess von Watch Indonesia! für die Ausstellung „Papier = Knüller“ gestaltete. Die Ausstellung, noch bis Mitte Dezember zu besichtigen, ist eine Konzeption des MACHmit! Museum für Kinder, in Kooperation mit der Initiative 2000plus, bei der Watch Indonesia! Mitglied ist.
MACHmit: Senefelder Str. 56, 10437 Berlin http://www.machmitmuseum.de
