„Potential für eine Balkanisierung“

taz, 18. August 1999

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In Indonesiens Provinz Aceh wird der Ruf nach Unabhängigkeit lauter. Der Menschenrechtler Otto Syamsuddin Ishak erklärt die Hintergründe

taz: Warum wurden die ersten freien indonesischen Wahlen in Aceh boykottiert?

Otto Syamsuddin Ishak: Nach Suhartos Rücktritt im Mai 1998 gab es große Hoffnungen in Aceh. Armeechef Wiranto hob den militärischen Sonderstatus auf und versprach einen Abzug provinzfremder Soldaten. Die Hoffnungen auf eine Verbesserung der Menschenrechtslage haben sich aber nicht erfüllt. Der Gipfel war der Besuch von Präsident ... weiter lesen

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Menschenrechtsbericht Indonesien 1998

17. Februar 1999

(Stand: Anfang Februar 1999)

Inhalt

1. Einleitung
2. Politisch motivierte gewalttätige Ausschreitungen / Übergriffe der Sicherheitskräfte
    Die Mai-Ausschreitungen und ihre Folgen
    „Schwarzer Freitag“
     Ninja-Morde
    Kommunalistische Gewalt
3. Politische Gefangene
4. Verschwundene
5. Folter und andere unmenschliche Behandlung
6. Militär und Gesellschaft – Dwifungsi-Doktrin
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Tags: Abdurrahman Wahid, Aceh, Asienkrise, Chinesen, Diktator Suharto, Ernährungssicherheit, Frauenrechte, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Milizen, Neue Ordnung, Osttimor, Papua, politische Gefangene, Prabowo, regionale Konflikte, Religion, Sicherheitssektor, Vereinte Nationen, Vergangenheitsaufarbeitung, Wiranto

Der neue indonesische Aktionsplan für Menschenrechte

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Menschenrechte)

von Wolfgang S. Heinz (1)

Im Juni 1998 hat die Regierung Habibie den ersten indonesischen Aktionsplan für Menschenrechte vorgelegt (2). In diesem Beitrag wird eine erste Einschätzung versucht, wobei zum jetzigen Zeitpunkt keine Reaktionen aus Zivilgesellschaft und Politik bekannt sind, die hier hätten einbezogen werden können.

Entstehung

In der Präambel zum Plan wird nicht ausgeführt, welche Regierungsstellen an seiner Erarbeitung beteiligt waren. Von einer Mitarbeit der NGOs ist nichts bekannt und ... weiter lesen

Posted on 22:46 in Aceh, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen, Transitional Justice, Zeitschrift SUARA
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Der Schleier ist gefallen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Aceh)

Seit nunmehr fast einem Jahrzehnt geschehen in Aceh, der nördlichsten Provinz Sumatras, massive Menschenrechtsverletzungen. Massaker, Morde, Vergewaltigungen sind an der Tagesordnung. Erst jetzt, nach dem Fall des Suharto-Regimes, sprechen die AcehnesInnen offen über die Verbrechen der indonesischen Armee und zwangen den ABRI Oberbefehlshaber General Wiranto zu einer öffentlichen Entschuldigung – doch erst, nachdem indonesische Zeitungen wochenlang über die Verbrechen berichtet hatten. Der Status Acehs als militärisches Operationsgebiet (Daerah Operasi Militer, DOM) wurde zwar aufgehoben, doch die ... weiter lesen

Posted on 04:22 in Aceh, Demokratie, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Regional Conflicts, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Diktator Suharto, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Habibie, Indonesien, Komnas HAM, Menschenrechte, Militär, Neue Ordnung, Osttimor, Papua, Prabowo, Reformasi, Wiranto

Der Traum vom Fliegen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Demokratie)

von Alex Flor

Seit 100 Tagen regiert B.J. Habibie das Inselreich Indonesien. Das Herz des in Deutschland zum Flugzeugbauer ausgebildeten Ingenieurs schlägt jedoch nicht für die Politik, sondern für’s Fliegen. Habibie gefällt sich darin, seine Regierungsgeschäfte mit den Aufgaben eines Piloten zu vergleichen. Zuvor steuerte der im Mai gestürzte Diktator Suharto, von dem er die Amtsgeschäfte übernahm, 32 Jahre lang als Pilot die Maschine Indonesien, während Habibie selbst als Kopilot mit im Cockpit saß, ... weiter lesen

Posted on 02:14 in Demokratie, Economy, Labor & Corruption, Elections & Political Parties, Human Rights, Indonesien, Judiciary & Administration, Osttimor, Papua, Publikationen, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Chinesen, Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Frauenrechte, Habibie, Indonesien, Korruption, Menschenrechte, Militär, Osttimor, Papua, politische Gefangene, Prabowo, Reformasi, Wiranto, Wirtschaft

Auch Habibie geht über Leichen

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Demokratie)

von Alex Flor

Nach seiner Machtübernahme im Mai konnte Präsident Habibie seine Amtsgeschäfte mehrere Monate lang weitgehend unbehelligt von öffentlichen Protesten führen. Den demokratischen Kräften Indonesiens, die sich in den vergangenen Jahren gebildet hatten, schien es schwerzufallen, sich auf die neuen politischen Rahmenbedingungen einzustellen. Jahrelang hatten sie nur ein Ziel vor Augen gehabt: den Sturz der Diktatur Suharto. Alle konnten sich mit dem Wunsch nach einem Ende der Ära Suharto identifizieren, umso mehr als es ... weiter lesen

Posted on 01:29 in Demokratie, Economy, Labor & Corruption, Elections & Political Parties, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Zeitschrift SUARA
Tags: Abdurrahman Wahid, Bischof Belo, Demokratie, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Korruption, Megawati Sukarnoputri, Militär, Milizen, Parlament, politische Parteien, Reformasi, StudentInnen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Wahlsystem, Wiranto, Wirtschaft

Der Traum vom Fliegen – 100 Tage Habibie

Der nachstehende Artikel erschien in leicht gekürzter und überarbeiteter Form in der Wochenzeitung „Jungle World“ vom 01. September 1998.

Alex Flor

Seit 100 Tagen regiert B.J. Habibie das Inselreich Indonesien. Das Herz des in Deutschland zum Flugzeugbauer ausgebildeten Ingenieurs schlägt jedoch nicht für die Politik, sondern für’s Fliegen. Habibie gefällt sich darin, seine Regierungsgeschäfte mit den Aufgaben eines Piloten zu vergleichen. Zuvor steuerte der im Mai gestürzte Diktator Suharto, von dem er die Amtsgeschäfte übernahm, 32 Jahre lang als Pilot ... weiter lesen

Posted on 12:11 in Demokratie, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Aceh, Demokratie, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Korruption, Menschenrechte, Militär, Osttimor, Papua, politische Parteien, Prabowo, Reformasi, Schulden, Wiranto, Wirtschaft

Indonesiens Militär droht mit Todesstrafe

Jungle World, Nr. 10, 26. Februar 1998

Wegen der anhaltenden Unruhen infolge drastisch steigender Lebensmittelpreise hat der vergangene Woche zum Oberbefehlshaber der Streitkräfte nominierte General Wiranto gewarnt, daß das Horten von Lebensmittlen nach dem Anti-Subversionsgesetz mit dem Tode bestraft werden kann. In der Hauptstadt Jakarta wurden – zunächst befristet bis eine Woche nach der im März anstehenden Präsidentenwahl – laut Indonesia Watch sämtliche Demonstrationen, Seminare und politischen Veranstaltungen verboten; zahlreiche Anhänger der Demokratiebewegung seien verhaftet worden, zwei seien seit Anfang ... weiter lesen

Posted on 13:44 in Demokratie, Elections & Political Parties, History & Overview, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bundesregierung, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Wahlen, Wiranto

Waigel setzt die falschen Zeichen

Berlin, 19. Februar 1998

Die bundesdeutsche Politik fällt dem IWF in den Rücken – das Gebot der Stunde wäre ein beherztes Einschreiten gegen Menschenrechtsverletzungen, Korruption und Vetternwirtschaft

Finanzminister Theo Waigel übte bei seinem gestrigen Besuch des angeschlagenen indonesischen Diktators Suharto nur halbherzige Kritik an dessen Finanzpolitik. Ungeachtet der offenkundigen Weigerung Suhartos, in dem von Korruption und Vetternwirtschaft geprägten Land politische und wirtschaftliche Reformen durchzuführen, versprach Waigel der indonesischen Regierung weitere Finanzhilfen durch die Bundesrepublik.

Der künftige Vizepräsident Habibie – the „german ... weiter lesen

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