Bleibt Mord an indonesischem Menschenrechtler Munir ungesühnt?

Radio Lora München, 02. Januar 2009

Anmod
Am 31.12.2008 sprach das Bezirksgericht von Süd-Djakarta den für den Mord an Indonesiens bekanntestem Menschenrechtsanwalt, Aktivist und Regierungskritiker Munir angeklagten ehemaligen Vize-Geheimdienstdirektor Muchdio Purwoprandjono ((Purwo-Prandschono)) aus Mangel an Beweisen frei. Die Bürgerrechtsorganisation Watch Indonesia! kritisiert die Prozessführung als unzulänglich. Der Direktor von Watch Indonesia, Alex Flor, stand Radio Lora München für ein Telefoninterview über den Prozess und die politische Entwicklung in diesem riesigen Inselreich zur Verfügung.
War das Urteil selbst aus seiner Sicht ... weiter lesen

Posted on 17:16 in Human Rights, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Munir, Straflosigkeit

Freispruch im Mordfall Munir:
Straflosigkeit als Neujahrsgruß

01. Januar 2009

Am 31. Dezember 2008 sprach das Bezirksgericht Südjakarta den für den Mord an Indonesiens bekanntem Menschenrechtsanwalt Munir angeklagten ehemaligen Vize-Geheimdienstdirektor Muchdi Purwoprandjono aus Mangel an Beweisen frei. Watch Indonesia! kritisiert die Prozessführung als unzulänglich: wegen des unglaubwürdigen Tatmotivs in der Anklage, der schwachen Beweismittel und des fehlenden Zeugenschutzes wäre eine Verurteilung Muchdis unter Einhaltung rechtsstaatlicher Standards gar nicht möglich gewesen. Die Menschenrechtsorganisation fordert eine erneute Untersuchung, um die restlose Aufklärung des Falles und Bestrafung der Verantwortlichen zu gewährleisten. ... weiter lesen

Posted on 16:50 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watchs Presseerklärungen & Statements
Tags: Geheimdienst, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Munir, Straflosigkeit, Strafverfolgung

Verpasste Chancen, unerfüllte Versprechen

KontraS / Watch Indonesia!, September 2008

J. Fabian Junge

Der ad hoc-Menschenrechtsgerichtshof zu den Verbrechen in Tanjung Priok 1984

1 Einleitung Indonesien im Jahr 1998. Hunderttausende von Menschen aus allen Lebensbereichen – Studenten, Künstler, Arbeiter, städtische Arme, Angestellte usw. – füllen die Straßen der Großstädte: Unnachgiebig fordern sie den Rücktritt des Autokraten Suharto. Die reformasi-Bewegung ruft nach Demokratie, Menschenrechten und sozialer Gerechtigkeit. Sie fordern die Demilitarisierung von Gesellschaft und Politik sowie die Bekämpfung von Korruption, Kollusion und Nepotismus. Auch ... weiter lesen

Posted on 00:31 in gemeinsame Studien und Berichte, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Transitional Justice
Tags: Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Militär, Religion, Straflosigkeit, Strafverfolgung, Tanjung Priok, transitional justice, Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Frauenrechtlerinnen aus Osttimor

Rosa de Sousa, Direktorin der Frauenorganisation FOKUPERS, und Maria Agnes Bere, Koordinatorin der Frauenrechtsabteilung der NGO Judicial System Monitoring Programme (JSMP) Osttimor, 06. – 17. September 2008

FOKUPERS (Forum Komunikasi Untuk Perempuan Loro Sae): dieses Frauennetzwerk wurde bereits 1997, also schon vor der Unabhängigkeit, gegründet, um kriegstraumatisierten Frauen und Kindern Schutz und Hilfe zu bieten. Heute hat FOKUPERS seine Arbeit auch auf Opfer häuslicher und sexueller Gewalt ausgedehnt. In der Nothilfe für Frauen und Kinder unterhält es ein Frauenschutzhaus ... weiter lesen

Posted on 12:54 in Aktivitäten, Besuchsprogramme
Tags: Bundesregierung, Entwicklung, Gender, Justiz, Gerechtigkeit, Justizsystem, Menschenrechte, Osttimor, transitional justice

(English) Govt slammed for human rights abuses

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Tags: Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Militär, Strafverfolgung, Tanjung Priok, transitional justice

(English) Indonesia Regrets Human Rights Violations in East Timor

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Tags: Indonesien, José Ramos-Horta, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Militär, Osttimor, Susilo Bambang Yudhoyono, Wahrheitskommission, Xanana Gusmão

Suharto gewinnt Prozess

11. September 2007

Indonesiens Oberster Gerichtshof verdonnert TIME Magazine zu 106 Mio. Dollar Entschädigung an den ehemaligen Diktator

von Alex Flor

15 Milliarden US-Dollar Vermögen soll Suharto während seiner 32jährigen Amtszeit als Präsident Indonesiens für sich und seine Familie beiseite geschafft haben, schrieb das TIME Magazine in seiner Asien-Ausgabe im Mai 1999, ziemlich exakt ein Jahr nachdem eine illustre Koalition aus in Indonesiens Großstädten demonstrierenden Studenten und Vertretern des IWF den Diktator zum Rücktritt zwingen konnte. Rechtzeitig zuvor soll ... weiter lesen

Posted on 03:57 in Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Press Freedom, Publikationen
Tags: Diktator Suharto, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Korruption, Pressefreiheit

So nicht, Suharto!

taz, 10. Juli 2007

Indonesiens Regierung will 1,5 Milliarden Dollar veruntreute Gelder zurück.
Beobachter zweifeln am Erfolg.

VON ANETT KELLER

BERLIN taz Schon die Wortwahl verdeutlichte eine Art vorauseilenden Gehorsams der Gesetzeshüter: „Das ist eine Zivilklage, es geht nicht um Korruption“, sagte Staatsanwalt Dachmer Munthe, nachdem gestern die indonesische Regierung Ex-Diktator Suharto auf die Rückzahlung von insgesamt 1,5 Milliarden Dollar verklagt hatte. Laut der Klage soll Suharto 440 Millionen Dollar aus einem Stipendienprogramm zurückzahlen, die über eine seiner Stiftungen ... weiter lesen

Posted on 07:54 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Diktator Suharto, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Korruption, Rechtsstaatlichkeit, Straflosigkeit, transitional justice

Geschichte eines Scheiterns

Der Überblick, Heft 1+2/Mai 2007

Strafverfolgung und Versöhnung in Osttimor

Ein Menschenrechtsgericht in Djakarta, Indonesien, ein Sondergericht in Dili, Osttimor, eine osttimoresische Wahrheitskommission und eine Freundschafts- und Wahrheitskommission zwischen den beiden Ländern wurden einberufen, um die Verbrechen der Vergangenheit aufzuarbeiten. Nichts hat genützt.

Von Monika Schlicher

Täglich gehen in Dili, der Hauptstadt Osttimors, Häuser in Flammen auf, liefern sich verfeindete Banden Straßenschlachten und greifen die Flüchtlingslager an. Wieder gibt es für die Bevölkerung keine Sicherheit. Die aktuelle Krise ... weiter lesen

Posted on 17:26 in Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Krise 2006, Menschenrechte, Osttimor, Strafverfolgung, transitional justice, Unabhängigkeit, Vereinte Nationen, Vergangenheitsaufarbeitung, Wahrheitskommission

(English) The New Indonesian Constitutional Court

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Posted on 04:03 in Demokratie, gemeinsame Studien und Berichte, Gerechtigkeit &Justiz, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen
Tags: Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Recht, Verfassung, Verfassungsgericht