„Es ist ein Wettlauf gegen die Frustration“

taz, 15. Juni 2006

Osttimors Premier Alkatiri will Präsident Gusmão nicht nachgeben und beharrt auf Kommando über Sicherheitskräfte

taz: Frau Schlicher, Sie bezeichnen die Krise als „hausgemacht“, doch auch die UNO hat Fehler gemacht. Welche?

Monika Schlicher: Die UNO hat ihre Mission zu schnell drastisch reduziert. Sie war Geburtshelferin dieses neuen Staates und hat die Probleme in ihrer Dimension falsch eingeschätzt. So war bekannt, dass das Justizsystem kaum funktionsfähig ist, dass die Armut zugenommen hat, obwohl es schon eines der ärmsten ... weiter lesen

Posted on 10:40 in Human Development, Osttimor, Politics & Democracy, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Entwicklung, Justizsystem, Krise 2006, Mari Alkatiri, Osttimor, Sicherheitssektor, state & nation building, Vereinte Nationen, Xanana Gusmão

(English) Joint letter to Indonesian President

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Posted on 09:05 in Gemeinsame Offene Briefe, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice
Tags: Indonesien, Justizsystem, Menschenrechte, Osttimor, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen

(English) Trading Justice for Friendship

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Posted on 08:35 in Human Rights, Indonesien, Information und Analyse, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice
Tags: Indonesien, Justizsystem, Osttimor, Referendum 1999, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen, Wahrheitskommission

SBYs Weihnachtsgeschenk undankbar empfangen

Information und Analyse, 04. März 2005

 

von Petra Stockmann

 

Warum das Regierungsdekret über den Papua Volksrat mehr Protest als Freude hervorrief

 

Am 26. Dezember 2004 besuchte Präsident Susilo Bambang Yudhoyono Papua. Als „Kado Natal“, Weihnachtsgeschenk, brachte er ein lang erwartetes Rechtsdokument mit: das Regierungsdekret über den Papua Volksrat. Der Volksrat (Majelis Rakyat Papua, MRP) ist ein spezielles, im Sonderautonomiegesetz vorgesehenes Organ, dem in Papua hohe Bedeutung beigemessen wird. Der einzurichtende Volksrat spielt eine wichtige Rolle bei zwei Themen, ... weiter lesen

Posted on 13:25 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Judiciary & Administration, Land & Indigenous Rights, Papua, Publikationen
Tags: Abdurrahman Wahid, Demokratie, Habibie, Indonesien, Justizsystem, Konfliktlösung, Megawati Sukarnoputri, Papua, Parlament, Recht, Rechtsstaatlichkeit, Regierung, Sonderautonomie, Susilo Bambang Yudhoyono, Verfassung, Wahlen

Urteil des Verfassungsgerichts zur Teilung Papuas

24. November 2004

von Petra Stockmann

Am 11. November 2004 verkündete das Verfassungsgericht sein Urteil zur Teilung Papuas. Dem Antrag von John Ibo, Präsident des Papua Provinzparlaments, wurde stattgegeben; das Gericht erklärte das Gesetz 45/1999 über die Bildung der Provinz Zentral-Irian-Jaya, der Provinz West-Irian-Jaya, des Distriktes Paniai, des Distriktes Mimika, des Distriktes Puncak Jaya und der Stadt Sorong für verfassungswidrig und daher mit sofortiger Wirkung für ungültig. In seinen dem Urteilsspruch vorangestellten rechtlichen Erwägungen erklärt das Gericht jedoch, dass die ... weiter lesen

Posted on 15:30 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Judiciary & Administration, Papua, Publikationen
Tags: Indonesien, Justizsystem, Megawati Sukarnoputri, Papua, Parlament, Rechtsstaatlichkeit, Regierung, Sonderautonomie, Verfassung

(English) Notes on comments by Xanana Gusmão and José Ramos-Horta on dealing with past human rights violations

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Posted on 08:56 in Information und Analyse, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice
Tags: Indonesien, internationales Tribunal, Justizsystem, Milizen, Osttimor, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Versöhnung, Wahrheitskommission

Hafturlaub für den Holzbaron

Berliner Zeitung, 23. Februar 2004

Das IOC-Mitglied Bob Hasan verlässt seine Luxus-Zelle

Jens Weinreich

BERLIN, 22. Februar. Nusakambangan heißt das Eiland inmitten des riesigen indonesischen Archipels. Nusakambangan ist eine besondere Insel, die allerdings weniger durch ihre Größe, ihre traumhaften Strände oder andere Naturschönheiten ihre Berühmtheit erlangte. Nusakambangan gilt als indonesisches Alcatraz: Auf der Gefängnisinsel in Zentraljava sitzen die ganz schweren Fälle ein.

Beinahe vier Jahre war Nusakambangan auch die unfreiwillige Wohnstätte eines der einflussreichsten asiatischen Sportfürsten gewesen. Bis zum vergangenen ... weiter lesen

Posted on 18:41 in Economy, Labor & Corruption, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Diktator Suharto, Indonesien, Justizsystem, Korruption

(English) Key elements of the Law on Special Autonomy for the Province of Papua

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Posted on 21:01 in Aktivitäten, Conference Autonomy for Papua, June 2003, Demokratie, Indonesien, Judiciary & Administration, Papua, Veranstaltungen
Tags: Geschichte und Überblick, indigene Völker, Indonesien, Justizsystem, Menschenrechte, Papua, politische Parteien, Sonderautonomie, transitional justice, Transmigration, Versöhnung

Komnas HAM beschließt Zähne zu zeigen

Indonesien-Information Nr. 1, März 2003 (Seit 2007 SUARA – Zeitschrift für Indonesien und Osttimor)

Im Nachgang – kurz belichtet
von Monika Schlicher

Die indonesische nationale Menschenrechtskommission Komnas HAM hat vor, die Untersuchung bestimmter Fälle von schweren Menschenrechtsverletzungen wie die Maiunruhen 1998, die Erschießungen von Studenten (Trisakti und Semanggi I und II 1998 und 1999), das Tanjung Priok Massaker 1984 u.a. wieder aufzunehmen. In der Indonesien-Information Nr. 3, 2002 berichteten wir über dieses Vorhaben und die Neubesetzung ... weiter lesen

Posted on 09:50 in "Kurz belichtet", Human Rights, Indonesien, Publikationen, Zeitschrift SUARA
Tags: 1965, Indonesien, Justizsystem, Komnas HAM, Menschenrechte, Neue Ordnung, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Strafverfolgung, StudentInnen, Tanjung Priok, Verbrechen gegen die Menschlichkeit

(English) Indonesia: Human Rights Report 2002

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Posted on 19:59 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watchs Studien und Berichte
Tags: Aceh, Frauenrechte, Indonesien, Justizsystem, Menschenrechte, Militär, Molukken, Osttimor, Papua, Religion, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Strafverfolgung, Sulawesi, Terrorismus