Verfassungskrise in Jakarta

23. Juli 2001

von Alex Flor, Makassar (Indonesien)

Fernab aller drängenden politischen und wirtschaftlichen Probleme rangelt die politische Elite in Jakarta um die Macht über den Vielvölkerstaat Indonesien. Heute morgen in aller Frühe wurde dem schwer angeschlagenen Staatspräsidenten Wahid von der Beratenden Volksversammlung das Misstrauen ausgesprochen. Wahid hoffte bis zuletzt auf eine Kompromisslösung und erklärte vorab, er werde nicht auf dieser „illegalen Sitzung“ erscheinen. Statt dessen machte er seine Drohungen der letzten Wochen wahr und rief den Ausnahmezustand ... weiter lesen

Posted on 16:36 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen
Tags: Abdurrahman Wahid, Demokratie, Diktator Suharto, GOLKAR, Indonesien, Korruption, Megawati Sukarnoputri, Militär, Parlament, Regierung, Verfassung

Terror in Osttimor macht schnelles Handeln erforderlich

Berlin, Heidelberg, den 18. April 1999

An die Deutsche Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages

Sehr geehrte Damen und Herren,

Terror, Rechts- und Gesetzlosigkeit haben in Osttimor eine neues Ausmaß angenommen: seit gestern läuft die Operation Clean-Up, wie sie von ABRI, den indonesischen Streitkräften, genannt wird. Laut Mario Carrascalão, dem politischen Berater Habibies in Sachen Osttimor und früheren Gouverneur des besetzten Gebietes, ist der Drahtzieher der Aktion General Zaki Anwar, der ehemalige Chef des Geheimdienstes in Osttimor.

Die in ... weiter lesen

Posted on 09:59 in Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Watchs Offene Briefe
Tags: Deutschland, Gewalt, Habibie, Indonesien, Konfliktlösung, Milizen, Osttimor, Parlament, Referendum 1999, Regierung, Sicherheitssektor, Vereinte Nationen

Der neue indonesische Aktionsplan für Menschenrechte

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Menschenrechte)

von Wolfgang S. Heinz (1)

Im Juni 1998 hat die Regierung Habibie den ersten indonesischen Aktionsplan für Menschenrechte vorgelegt (2). In diesem Beitrag wird eine erste Einschätzung versucht, wobei zum jetzigen Zeitpunkt keine Reaktionen aus Zivilgesellschaft und Politik bekannt sind, die hier hätten einbezogen werden können.

Entstehung

In der Präambel zum Plan wird nicht ausgeführt, welche Regierungsstellen an seiner Erarbeitung beteiligt waren. Von einer Mitarbeit der NGOs ist nichts bekannt und ... weiter lesen

Posted on 22:46 in Aceh, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen, Transitional Justice, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Justiz, Gerechtigkeit, Komnas HAM, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Militär, NGO, Papua, Prabowo, Regierung, Sicherheitssektor, transitional justice, Vereinte Nationen, Vergangenheitsaufarbeitung, Wiranto

(English) The industrial and agricultural project in the Mamberamo river catchment area in the Indonesian province of Irian Jaya/West Papua

Leider ist dieser Eintrag nicht in deutscher Sprache verfügbar.
Englische Version

Posted on 16:44 in Human Rights, Indonesien, Land & Indigenous Rights, Papua, Umwelt & Klima, Watchs Studien und Berichte
Tags: Bergbau, Deutschland, Habibie, indigene Völker, Indonesien, Landrechte, Menschenrechte, Papua, Regenwaldvernichtung, Regierung, Umwelt und Klima, Wirtschaft