Amnestie für Häftlinge
Anläßlich des 47. Jahrestages von Indonesiens Unabhängigkeit
am 17. August hat die Regierung eine Amnestie für über 16.000
Häftlinge erlassen. Watch Indonesia! konnte bislang keine genaueren
Informationen erhalten. Bislang unbestätigten Annahmen zufolge sind
von der Regelung keine politischen Gefangenen betroffen. Darüberhinaus
soll es keine Freilassungen sondern lediglich Haftverkürzungen gegeben
haben.
Überwachung gefordert
Generalmayor DMI Harsono (KODEM Jaya) erklärte gegenüber einer
Tageszeitung in Jakarta, für die erfolgreiche und störungsfreie
Durchführung des Blockfreien-Gipfels sei die Überwachung verschiedener
Organisationen notwendig. Unter den genannten Organisationen befinden sich
NGOs, aber auch verschiedene angesehene Universitäten. Die meisten
hatten sich bei der Regierung durch Forderungen nach Auflösung der
100 garantierten Parlamentssitze für die ABRI-Fraktion (Militär)
und der Kritik einer erneuten Präsidentschafts-Kandidatur von Suharto
unbeliebt gemacht. Viel Kritik wurde auch an dem vorerst zurückgezogenen
Straßen- und Verkehrsgesetz geäußert. Im einzelnen nannte
Harsono folgende Organisationen für überwachungsbedürftig:
ITB, UNAS, ISIP, Universitas Islam, Ibun Chaldum, Petisi 50, Pendiri SBSI.
LBHI, Yayasan Pijar und die studentische Presse.
Rückzug von PT Astra:
Keine Papierfabrik in Merauke
Nachdem sich bereits 1989 der multinationale Konzern
Scott-Paper aus dem Projekt für eine Papierfabrik in Merauke (Irian
Jaya) zurückgezogen hat, sollte Indonesiens zweitgrößter
Konzern PT Astra zusammen mit PT Inhutani II das Projekt weiterführen.
Das Projekt stieß auf breite Internationale Kritik von Umweltschützern
und Vertretern der im Projektgebiet lebenden indigenen Bevölkerung.
Die ca. 15.000 Angehörigen der Auyu und
Marind können nun aufatmen. Der indonesischen Regierung ist es nicht
gelungen, nach Scotts Ausstieg andere ausländische Investoren
für ein Joint-Venture zu finden. Ohne Finanzspritze
aus dem Austand scheint selbst PT Astra das Projekt eine Nummer zu groß
zu sein.
800.000 ha Regenwald waren dem Vorhaben zum Opfer gefallen und sollten
durch Eukalyptus-Monokulturen ersetzt werden, die bekannt sind für
die völlige Zerstörung des lokalen Ökosystems. Die indigene
Bevölkerung ist von der Nutzung des Regenwaldes abhängig.
Die indonesische Regierung erkennt aber keine Landrechte für Ureinwohner
an, sondern versucht, die indigene Bevölkerung mit massivem Druck
zu "zivilisieren".
Quelle: Survival for tribal peoples, London