Indonesien-Information
Nr. 1 1995 (Wirtschaft)
"Geschichte gemacht"
Bill Clinton lobt den Apec-Gipfel als fast schon historisches Ereignis
Bogor (epd/taz) - Glaubt man Bill Clinton, dann hat das Asiatisch-Pazifische
Wirtschaftsforum (Apec) "Geschichte gemacht" - wenn auch nur "potentiell",
wie der US-Präsident die Bedeutung sogleich wieder abschwächte.
Die 18 Mitgliedstaaten* haben sich am Dienstag im Grundsatz auf eine Liberalisierung
von Handel und Investitionen geeinigt. Dem Apec- Gipfel der Staats- und
Regierungschefs in der indonesischen Stadt Bogor war ein einwöchiges
zähes Tauziehen der Wirtschafts- und Außenminister um einen
Konsens vorausgegangen. Das Thema Menschenrechte, das Clinton vor Beginn
der Konferenz angesprochen hatte, spielte dann bei den Beratungen nach
Angaben des indonesischen Gipfelgastgebers Suharto "keine Rolle" mehr.
Das Kommunique, das die Staatschefs im alten Sultanspalast von Bogor bei
Jakarta absegneten, sieht im wesentlichen den Abbau von Handels- und Investitionsbarrieren
vor. Bis zum Jahr 2020 sollen die Zollgrenzen gefallen und eine Freihandelszone
geschaffen sein. Ausländische Investoren sollen mit der örtlichen
Wirtschaft gleich behandelt werden. Darüber hinaus wird ein rechtlich
bindendes Rahmenwerk zur Sicherung der Investitionen erarbeitet. In spätestens
drei Jahren sollen Produkte standardisiert sein, um Wettbewerbsfähigkeit
innerhalb der Apec zu gewährleisten. Die Deklaration von Bogor ist
eine nicht bindende Willenserklärung der 18 Staats- und Regierungschefs.
Jedes Land kann danach die Größe seiner Schritte hin zur wirtschaftlichen
Liberalisierung selbst bestimmen. Experten rechnen allerdings damit, daß
die Handelsbarrieren früher fallen als anvisiert: "Die Geschäftswelt
wird ihre Regierungen dazu drängen, große Schritte zu machen."
Denn Apec mit seinen 2,9 Milliarden Menschen gilt als Boomregion des kommenden
Jahrhunderts. *Apec-Staaten: USA, Kanada, Mexiko, Chile, Neuseeland, Australien,
Papua-Neuguinea, Japan, China, Taiwan, Südkorea, Vietnam, Indonesien,
Singapur, die Philippinen, Malaysia, Thailand, Brunei.
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6 vom 17.11.1994 64 Zeilen von TAZ-Bericht