Indonesien-Information Nr. 1 1995 (Menschenrechte)
 

Memorandum für Menschenrechte

Indonesien unterzeichnete ein Memorandum zur Zusammenarbeit mit der UN-Kommission für Menschenrechte. Das Übereinkommen wurde anläßlich eines Workshops des Außenministeriums und der nationalen Menschenrechtskommission unterzeichnet. Obwohl sich unter den 200 TeilnehmerInnen auch NGO-Vertreter befanden, fehlten Persönlichkeiten wie Adnan Buyung Nasution und H.J.C. Princen.

Ein Vertreter Australiens wies darauf hin, daß Willenserklärungen allein nicht ausreichten. Bislang hat Indonesien nur 4 von 24 UN-Konventionen zu Menschenrechten ratifiziert /The Australian, 28.10.94/. Noch schlechter steht es um die Rechte von ArbeiterInnen: Von 175 Konventionen der ILO habe Indonesien nur 10 unterzeichnet, schreibt Republika /27.10.94/.

Zur Umsetzung von Menschenrechten bedürfe es längerer Zeiträume. Und nur solche Konventionen könnten ratifiziert werden, die in Einklang mit Pancasila stehen, erklärte Präsident Suharto in einer Ansprache /BBC-Indonesia, 25.10.94/.

An Buyung Nasution und Princen habe man Einladungen verschickt, die aber offenbar nicht angekommen seien, hieß es. Buyung sieht das anders. Die Menschenrechte seien schon dadurch verletzt, daß man ihn bewußt ausgeschlossen habe, sagte er. Princen bewertete den Workshop als Kosmetik im Vorfeld des APEC-Treffens /BBC-Indonesia, 25.10.94/. <>
   
 

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