Indonesien-Information
Nr. 1 1995 (Wirtschaft)
Nur prinzipiell einig
Die Apec-Ministerkonferenz beschließt einen Kodex für Investitionen
Jakarta (AP) - Die 18 Mitgliedsländer des asiatisch-pazifischen Wirtschaftsformus
(Apec) haben sich am Samstag zum Grundsatz des freien Welthandels bekannt.
In der Abschlußerklärung des zweitägigen Apec-Ministertreffens
in Jakarta verpflichteten sich die Teilnehmer, das Abkommen zur Bildung
einer Welthandelsorganisation (WTO) so schnell wie möglich zu ratifizieren.
Außerdem soll die Liberalisierung von Handel und Investitionen im
pazifischen Raum vorangetrieben werden. Gleich zu Beginn der Konferenz
ist Chile als 18. Mitglied in die Apec aufgenommen worden. Das Ministertreffen
diente der Vorbereitung der Apec-Konferenz der Staatschefs, die morgen
im indonesischen Bogor beginnt. Das wichtigeste Thema war der Plan einer
Freihandelszone im Pazifikraum, die bis zum Jahr 2020 verwirklicht werden
soll. Die USA, die das Vorhaben unterstützen, versuchten in Jakarta,
die zahlreichen Kritiker des Plans umzustimmen. Ein vehementer Gegner der
Idee ist Malaysia. In Kuala Lumpur wird befürchtet, Industrieländer
wie die USA, Japan, Kanada und Australien könnten auf diesem Wege
versuchen, die kleineren Pazifikanrainer wirtschaftlich zu beherrschen.
Die Minister einigten sich vorerst nur auf einen Prinzipienkodex über
die künftigen Modalitäten bei Investitionen. Dabei setzten sich
die USA durch, deren Vertreter verlangt hatten, daß die Apec-Mitgliedstaaten
nationale und ausländische Investoren gleich behandeln. Zumindest
eine Annäherung wurde auch in der Frage erzielt, einen Termin für
das Inkrafttreten des anvisierten Freihandelsabkommens zwischen allen Mitgliedstaaten
festzulegen. Zwei nach dem ersten Apec-Gipfeltreffen von 1993 in Seattle
eingerichtete Gremien hatten als Termin das Jahr 2010 beziehungsweise 2020
vorgeschlagen. Dem hatte sich vor allem China widersetzt, das eine zu rasche
Öffnung seines Marktes für die ausländische Konkurrenz vermeiden
will. China hat nun zugestimmt, im Rahmen einer Absichtserklärung
einen langfristigen Zeitplan zu akzeptieren. An die Apec-Länder China
und Taiwan erging die Aufforderung, ihre Verhandlungen über einen
Gatt-Beitritt rasch abzuschließen. Im Falle Chinas gelten die USA
als Bremser, da die Regierung in Washington der Pekinger Führung vorwirft,
ihre Volkswirtschaft noch nicht genügend reformiert zu haben. Streit
herrscht außerdem über den chinesischen Wunsch, trotz enormer
Wachstumserfolge zu den Konditionen eines Entwicklungslandes aufgenommen
zu werden.
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6 vom 14.11.1994 78 Zeilen von Agentur